Übergangsgebühren · Anzeigepflicht · Rückforderung · Besoldungsrecht · Soldatenversorgungsgesetz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 387 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
1.810 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 387 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.810 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Rahmenvertrag · Open-House-Verfahren · Corona-Pandemie · Lieferverpflichtung · Vergaberecht
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
keine Pflicht zur Verfahrensaussetzung · Auswirkungen einer umsatzsteuerrechtlichen Organschaft
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechnung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Keine Verlängerung der Festsetzungsfrist auf zehn Jahre bei …
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch bei sekundärer Fehlbelegung · Erfordernis der Benennung der konkreten Höhe des … · keine Auslegung anhand der Krankenhausrechnung
Sozialrecht
Sozialrecht
Abmahnkosten · Schadensersatz · Auskunft
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
epidurale gepulste Radiofrequenztherapie · Qualitätsgebot
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verlegung eines Patienten in ein anderes Krankenhaus · Vorliegen eines sachlichen Grundes
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Folgen der Unwirksamkeitserklärung einer …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
vorzeitige Verlegung · Verstoß gegen Versorgungsauftrag · Pflichtverletzung · Schadensersatz
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten noch über die Rechtmäßigkeit eines Abrechnungsbescheides hinsichtlich der …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Leistungsverweigerungsrecht des Darlehensgebers bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verrechnung von Vorausleistungen bei nicht nachgewiesenen …
Verwaltungsrecht Abgeändert