Urteile zu § 387 BGB – Seite 5

Bürgerliches Gesetzbuch

1.810 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 387 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.810 Entscheidungen

LAG Berlin-Brandenburg 8. Kammer Urteil LS zitiert von 1

Krankheit · Symptomlosigkeit · Quarantäne · Arbeitsunfähigkeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 14

zweijährige Verjährungsfrist nach § 109 Abs 5 SGB 5 · analoge Anwendung auf Aufwandspauschalen ab 1.1.2019

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Kodierung der Nebendiagnosen B37.88 (Candidose an sonstigen … · Vorliegen einer Infektion

Sozialrecht Aufgehoben
BAG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10

Festschreibeeffekt · vorgezogene Inanspruchnahme · untechnischer versicherungsmathematischer Abschlag

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
BAG 7. Senat Urteil LS zitiert von 5

Rückforderung vom Betriebsratsmitglied

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

Nichterfüllung von Mindestanforderungen einer … · kein automatischer Vergütungsausschluss · Regelungskompetenz des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · vollständiger Wegfall des Vergütungsanspruchs nur dann …

Sozialrecht
OLG München Hinweisbeschluss

Online-Banking · Authentifizierungselemente · Geheimhaltungspflicht · Haftung bei Missbrauch · Zahlungsdiensterahmenvertrag

Bank- und Kapitalmarktrecht