Absetzung nicht eingeleiteter Abwassermengen · Schätzungsbefugnis
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 388 BGB – Seite 7
Bürgerliches Gesetzbuch
589 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 388 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
589 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
intraoperative Änderung der geplanten Maßnahme · transanale Hämorrhoiden- und Prolapsresektion mittels … · Erforderlichkeit · Vergütung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Fehlende Fälligkeit des Kautionsrückzahlungsanspruch … · Aufrechnung des Vermieters mit Gegenforderungen aus nicht …
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht
Kündigung in der Insolvenz des Auftragnehmers und … · Aufrechnung mit Gegenforderungen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Beurlaubung über Ostern
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Mutterschutzlohn
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattungsforderungen · Krankenhausvergütungsansprüche
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Rückwirkende Anwendung des Kapitalanlagegesetzbuches · entsprechende Anwendung der Vorschriften des …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
hier: Verteidigung gegen Anspruch auf Rückzahlung von … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Uneinbringlichkeit i.S. des § 17 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 UStG …
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Mietverhältnis · Prozessführungsbefugnis · Wirtschaftlicher Übergang · Räumungsanspruch · Zahlungsanspruch
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit einer im Insolvenzverfahren erklärten …
Steuerrecht
Sozialrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Darlegungs- und Beweislast des Unternehmers bei einer … · Ermittlung der Vergütung für eine geänderte Leistung
Bau- und Werkvertragsrecht
Sozialrecht
Zivilrecht
Aufrechnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Kodierung der Diagnose Einblutung in den Oberschenkel unter …
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
SGB II · Betriebskostenguthaben · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · Rückforderung · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Wirksamkeit einer Klausel über die automatische Erhöhung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben