Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 388 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
589 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 388 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
589 Entscheidungen
Urlaubsentgelt · Erhöhung der Arbeitszeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
verlängerte Vollstreckungsabwehrklage · Privatnutzung eines Dienstfahrzeugs
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Anspruchsübergang § 33 Abs. 2 SGB 2 · Pfändungsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ob der Beklagte zur (Weiter-) zahlung eines Zuschlages aus den Grundsätzen der betrieblichen Übung …
Arbeitsrecht Abgeändert
Aufrechnung eines im Rahmen der Wirtschaftsförderung des …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Erlöschen des Pfandrechts bei Entfernung des Fahrzeugs von …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Schlüssigkeit einer Zahlungsklage des Darlehensnehmers bei … · Substantiierungspflicht hinsichtlich des Wertersatzes für … · Zurückweisung zweitinstanzlichen Bestreitens
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Bemessung der Höhe des Schadensersatzanspruchs des …
Bau- und Werkvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Steuerrecht
Übergang des Kostenerstattungsanspruchs auf den … · Zulässigkeit der Aufrechnung der Behörde als … · Kostenfreiheit des Sozialleistungsträgers im Streit um …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Kasse im Sinne von § 395 BGB
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Haftung des bauüberwachenden Architekten für einen Fehler … · Hinweispflicht des Architekten auf eine Bauverzögerung und … · Beweiswert des Tatbestands des Ersturteils · Wirkung eines Einbehalts von der Werklohnforderung ohne …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Berufung eines Streitgenossen gegen eine … · Vorliegen eines vorläufiges Mietverhältnisses
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen