Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 388 BGB – Seite 9
Bürgerliches Gesetzbuch
589 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 388 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
589 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anforderung an die Annahme einer Bereicherung bei … · Aufrechnung von Pflegeleistungen gegen eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Rechtsfolge für nicht erfüllte Leistungen und Mangelrechte · Voraussetzung für ein entstehendes Abrechnungsverhältnis
Zivilrecht Abgeändert
Prüfung durch den MDK · Aufwandspauschale
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
betriebliche Übung · Teilwiderklage · teilweise Aufrechnung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Minderung der Unterkunftskosten um Guthaben aus … · teils rechtswidrige Aufrechnung des Guthabens mit … · Unzumutbarkeit der Geltendmachung der Rechtswidrigkeit …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beihilfe · Rückforderung · Aufrechnung · Betrug · einstweilige Anordnung
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Ausschluss der Berufung auf den Wegfall der Bereicherung … · Umfang der Billigkeitsentscheidung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorschußzahlung
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Betriebsrente · Versorgungsordnung · Rechtsnachfolge · Altersversorgung · Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit · persönliche Zulage
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Einkommenserzielung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Guthaben aus Betriebskostenabrechnung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Berechtigung zur Leistungsverweigerung bzw. Anspruch auf …
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wirkung eines aus der Anfechtbarkeit einer Aufrechnungslage …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Prozessführungsbefugnis eines Insolvenzverwalters nach …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erfindervergütung · Vertragsfortbestand · Abrechnungspflicht · Sicherheitsleistung
Gewerblicher Rechtsschutz
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Lohnanspruch · Zeugnispflicht · Kündigungsschutz · Lohnsteuerkarte · Arbeitsverhältnisbeendigung
Arbeitsrecht Abgeändert