Verwaltungsrecht Stattgegeben
Urteile zu § 389 BGB – Seite 16
Bürgerliches Gesetzbuch
2.332 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 389 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.332 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Behandlung der Aufrechnung mit einer präkludierten …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Darlegungs- und Beweislast bei Einwendung gegen die … · Berechnung der Kündigungsvergütung · Mangelhaftigkeit der vom Bauüberwacher vorzunehmenden …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Freistellung von den Rechtsanwaltskosten · Zulässigkeit der Aufrechnung durch die zur Kostenerstattung … · fehlende Gleichartigkeit der Leistungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nutzungsherausgabeanspruch des Kreditnehmers und Folgen … · Höhe des Wertersatzes nach Ablauf der Zinsbindungsfrist
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urlaubsabgeltung · Widerklage
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Anspruch auf Spesen · deklaratorisches Schuldanerkenntnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Weiterveräußerung einer unter verlängertem …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insichgeschäft
Arbeitsrecht Abgeändert
Bemessung der Gebrauchsvorteile des Darlehensnehmers · Anspruch des Darlehensnehmers auf Herausgabe vom …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungs- und Beweislast zum Wegfall der Bereicherung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Freistellungsanspruch · Umwandlung in Zahlungsanspruch nach Abtretung an den … · Aufrechnung · Gleichartigkeit der Forderungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Aufzählen sämtlicher Pflichtinformationen nicht erforderlich
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Tarifauslegung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beratungshilfe · gesetzlicher Forderungsübergang auf den Rechtsanwalt · Zulässigkeit der Aufrechnung · Folgen des Fehlens einer § 126 Abs 2 S 1 ZPO vergleichbaren …
Sozialrecht Aufgehoben
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Kodierung · medizinische Voraussetzungen für die Diagnose einer Sepsis …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung · medizinische Voraussetzungen für die Diagnose einer Sepsis …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen