Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 389 BGB – Seite 17
Bürgerliches Gesetzbuch
2.332 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 389 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.332 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Vergütung · Bereitschaftsdienst · Rufbereitschaft · Aufrechnung mit Bruttoforderung
Arbeitsrecht Abgeändert
Wertersatzpflicht nach Zulassung und Gebrauch des …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Altersabstandsklausel · Aufrechnung · Pfändung von Betriebsrentenansprüchen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellungsinteresse für die Umwandlung des Vertrages in …
Zivilrecht Abgeändert
Urlaubsentgelt · Erhöhung der Arbeitszeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Umgehungsgeschäft
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Unzulässigkeit der Aufrechnung eines …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
verlängerte Vollstreckungsabwehrklage · Privatnutzung eines Dienstfahrzeugs
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsverhältnis · wichtiger Grund · Aufrechnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
DRG-Abrechnung · Krankenhausvergütung · SGB V · MDK-Prüfung · Wirtschaftlichkeitsprüfung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Erbvertrag · Rentenzahlung · Vermächtnis · Pflichtteilsverzicht · Anpassung der Rente
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
rückwirkende Unwirksamkeit der fristlosen Kündigung wegen … · Auslegung der Erklärung des Vermieters bei Verknüpfung der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kündigungsvoraussetzungen bei einem befristeten …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Haftungsquote bei einem Verkehrsunfall im Zusammenhang mit …
Zivilrecht
Zwangsvollstreckung durch eine Krankenkasse · Geldforderung · zuständige Vollstreckungsbehörde · Hauptzollamt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht