missverständliche Nennung zweier unterschiedlicher Fristen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Urteile zu § 389 BGB – Seite 18
Bürgerliches Gesetzbuch
2.332 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 389 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.332 Entscheidungen
Kostenentscheidung nach teilweiser übereinstimmender …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Bauwerkseigenschaft einer Klärschlammtrocknungsanlage
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Beratungshilfe · gesetzlicher Forderungsübergang auf den Rechtsanwalt · Unzulässigkeit der Aufrechnung
Sozialrecht
Haftung des GmbH-Geschäftsführers im Zusammenhang mit … · Ausschluss eines Leistungsverweigerungsrechts wegen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
schriftliche Unterrichtung · verlängerte Anrufungsfrist
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Kollision eines auf der Gegenfahrbahn fahrenden …
Delikts- und Haftungsrecht
Aufrechnung mit Amtshaftungsanspruch · Billigkeitserlass
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Kodierung · OPS 2010 Nr 8-800 (Transfusion von Vollblut … · Abrechnungsvorschriften für Apharese- (ATK) und … · Prüfung der Gleichwertigkeit im Einzelfall
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zulässigkeit eines Antrags auf Feststellung der Umwandlung …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsverweigerungsrecht der Kasse gegen nicht … · Beginn der Sechsmonatsfrist zur Forderungsanmeldung
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Wirksamkeit des Widerrufs
Zivilrecht
Kautionszahlungsanspruch trotz Kündigung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Der Kläger zu 2) und der Beklagte waren durch einen Mietvertrag vom 21.08.2009 miteinander verbunden
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Rückgriff auf die gesetzlichen Anrechnungsbestimmungen bei …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Klausel über das Recht des Kunden zur …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers · Aufrechnung mit einem Kostenerstattungs- bzw … · Aufrechnungserklärung durch öffentlich-rechtliche … · fehlende Gleichartigkeit der Forderungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechnung nach einer nachträglich modifizierten … · Aufrechnung mit Gegenansprüchen unter Bezugnahme auf Anlagen · Entscheidung auch im Nachverfahren durch das …
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen