Negativsaldo
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 389 BGB – Seite 19
Bürgerliches Gesetzbuch
2.332 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 389 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.332 Entscheidungen
Anspruchsübergang § 33 Abs. 2 SGB 2 · Pfändungsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungs- oder Beweiserleichterungen zugunsten des …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Aufrechnung · Schadensersatz · Dienstleistungsvertrag · BGB § 389 · ZPO § 522 Abs. 2
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Ob der Beklagte zur (Weiter-) zahlung eines Zuschlages aus den Grundsätzen der betrieblichen Übung …
Arbeitsrecht Abgeändert
Vorbehaltsurteil bei Aufrechnung mit einer Gegenforderung … · Leistungsverweigerung und Unternehmerkündigung des … · beiderseitige Vertragskündigung aus wichtigem Grund · Fälligkeit der Kündigungsvergütung des Unternehmers
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Beginn der Verjährung in Bezug auf einen Anspruch aus § 812 … · Vertrauensschutz · Aufrechnung · Gesetzbindungsgebot
Sozialrecht
alternative Anknüpfung für das Aufrechnungsstatut · Voraussetzungen einer Haftung wegen vorsätzlicher … · sog. Firmenbestattung einer schweizerischen Gesellschaft
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Arzneimittelversorgung · Off-Label-Use · Patientenschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
zweistufige Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Berechnung des geschuldeten Wertersatzes · Schadensersatzanspruch des Darlehensnehmers wegen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechnung eines im Rahmen der Wirtschaftsförderung des …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Beweislast über die vereinbarte Beschaffenheit des zu …
Zivilrecht Abgeändert
Zugewinnausgleich · Erbbaurecht · vorweggenommene Erbfolge · Ehegattenvermögen · Scheidungsfolgen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Abrechnung einer geriatrischen frührehabilitativen … · Erfordernis der wochenbezogenen Dokumentation · sozialgerichtliches Verfahren · Vorlage von bedeutsamen Behandlungsunterlagen zu …
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage zur … · Streitwert des Zwischenfeststellungsantrags und des …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Verschiebung der Gewährleistungshaftung zu Lasten des … · uneingeschränkte Ersatzpflicht ohne Rücksicht auf ein …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Geldleistung · erfüllte Vergütungsforderung des Rechtsanwalts · Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem …
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert