Verwirkung des Widerrufsrechts nach beiderseitiger … · Anspruch auf Erstattung des Aufhebungsentgelts nebst der … · Umfang des Nutzungsersatzanspruchs
Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 389 BGB – Seite 21
Bürgerliches Gesetzbuch
2.332 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 389 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.332 Entscheidungen
Zivilrecht
Widerrufsbelehrung · Verbraucherdarlehen · Rückabwicklung · Vertragswiderruf · Zinsbindung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Umfang der Überprüfungspflicht von Bauplänen · Mitverschulden des Auftraggebers bei Überlassung …
Zivilrecht Aufgehoben
inhaltliche Anforderungen an die Belehrung über die … · Verwirkung des Widerrufsrechts
Zivilrecht Abgeändert
Diebstahl aus unbeaufsichtigtem Fahrzeug
Arbeitsrecht Abgeändert
Aufrechnung durch den Grundsicherungsträger mit einer … · Kostenerstattung keine Leistung iS des § 54 Abs 2 SGB 1 · Aufrechnung durch öffentlich-rechtliche Willenserklärung · Personenidentität zwischen Schuldner und Gläubiger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Aufrechnung des Darlehensnehmers mit einem Anspruch auf …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erweiterung einer nur eingeschränkt eingelegten Berufung · isolierte Rechtskraft der Entscheidung über einen … · Ersatz der Kosten vorgerichtlicher Rechtsanwaltstätigkeit …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Darlegungs- und Beweislast bei Inanspruchnahme wegen … · Verzinsung bei durch Untreue entzogenen Geldern · Verfahrenswerterhöhung durch eine materiell-rechtlich …
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Verspätung der Abrechnung wegen verspäteten …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
intraoperative Änderung der geplanten Maßnahme · transanale Hämorrhoiden- und Prolapsresektion mittels … · Erforderlichkeit · Vergütung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Widerruf · Darlehensvertrag · Fernabsatz · Rückabwicklung · Abwicklungsverhältnis
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Kündigung in der Insolvenz des Auftragnehmers und … · Aufrechnung mit Gegenforderungen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Beurlaubung über Ostern
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Schutzwirkung der Musterwiderrufsbelehrung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht