Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 389 BGB – Seite 22
Bürgerliches Gesetzbuch
2.332 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 389 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.332 Entscheidungen
übliche Vergütung
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Darlegungslast bei einem Schadensersatzanspruch im …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Mutterschutzlohn
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Krankenkasse kann mit einem bestrittenen fälligen … · keine Ermächtigung zur Regelung von Aufrechnungsverboten … · Fälligkeit richtet sich nach Grundsätzen des BGB · Zurückverweisung an anderen Senat des LSG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Erstattungsforderungen · Krankenhausvergütungsansprüche
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Freistellungsanspruch · Unwirksamkeit der Aufrechnung mit Forderungsansprüchen des … · fehlende Gleichartigkeit der Ansprüche
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wertersatzpflicht des Käufers bei Verschlechterung des … · Bemessung des Wertersatzanspruchs des Verkäufers
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Haftungsverteilung zwischen Verfrachter und Befrachter · Drittschadensliquidation
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
zum Rechtsschutzbedürfnis für eine isolierte Anfechtung …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zurückbehaltungsrecht eines Auftraggebers hinsichtlich des … · Nachfristsetzung bei Aufrechnung mit Ersatzvornahmekosten
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Rückwirkende Anwendung des Kapitalanlagegesetzbuches · entsprechende Anwendung der Vorschriften des …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Aufrechnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Umlagefähigkeit von Miete und Wartung von Rauchwarnmeldern
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Im Oktober/November 2007 schlossen die Parteien fünf Verträge über von der Beklagten zu gewährende …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Sozialrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
hier: Verteidigung gegen Anspruch auf Rückzahlung von … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Nutzungsentschädigungsanspruch nach Ausübung des … · Einwand der Berechtigung zur Ersatzmieterstellung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Uneinbringlichkeit i.S. des § 17 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 UStG …
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen