Bank- und Kapitalmarktrecht
Urteile zu § 389 BGB – Seite 23
Bürgerliches Gesetzbuch
2.332 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 389 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.332 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Mietverhältnis · Prozessführungsbefugnis · Wirtschaftlicher Übergang · Räumungsanspruch · Zahlungsanspruch
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
familiäre Vermögensübertragung · Mietvertrag · zinsloser Darlehensvertrag · Nutzungsentgelt · Schenkungsversprechen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sozialrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebliche Übung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Arbeitsverhältnis · Kündigungsschutz · Abfindungsanspruch · Befristung · Lohnfortzahlung
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Fälligkeit des Vergütungsanspruchs · Darlegungs- und Beweislast für Abnahmefähigkeit der Leistung · Sachverständigengutachten als Urkundenbeweis
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
nachgezahlte Vergütung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Rückzahlungsvereinbarung · Beauftragung Rechtsanwalt
Arbeitsrecht Aufgehoben
Darlegungs- und Beweislast des Unternehmers bei einer … · Ermittlung der Vergütung für eine geänderte Leistung
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Widerruf
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Vergütungsstreit um Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c SGB … · MDK · kein weiteres Prüfregime ("Prüfung der … · Verstoß gegen den Gesetzesbindungsgrundsatz
Sozialrecht
Mitverschulden des Bauherren durch Freigabe fehlerhafter …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Aufrechnung
Arbeitsrecht Abgeändert
keine schuldhafte Pflichtverletzung bei Ermöglichung einer …
Sozialrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nachträgliche Änderung der Nebenkostenvereinbarung mit nur … · stillschweigende Genehmigung des anderen Ehegatten · Änderung der Nebenkostenvereinbarung als Geschäft zur … · konkludente Erklärung der Aufrechnung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Widerruf eines verbundenen Geschäfts
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Kodierung der Diagnose Einblutung in den Oberschenkel unter …
Sozialrecht
Abrechnung der Architektenleistung · Rechtsfolgen bei mangelhafter Architektenleistung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Haftung als Gehilfe
Arbeitsrecht Abgeändert
Streitgegenstand
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen