§ 389 BGB – Rechtsprechung (2.332 Entscheidungen) – Seite 42

AG Essen Urteil 20.04.2006

Der Kläger war bis einschließlich Oktober 2004 Mieter einer Wohnung im Haus J in Essen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm 26. Zivilsenat Urteil 24.02.2006

Die Kläger, Eheleute, schlossen mit der Beklagten zu 1) als Generalunternehmerin am 13.11.1997 einen Vertrag …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 22.02.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch darüber, ob dem Beklagten der Schadensersatzanspruch, mit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 17.02.2006

Mit der Klage verlangt der Kläger Zahlung restlichen Arzthonorars von der Beklagten für erbrachte …

Zivilrecht Abgeändert

AG Hagen Urteil 15.02.2006

Die Klägerin betreibt ein zahnärztliches Abrechnungsunternehmen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 01.02.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der X GmbH, deren alleiniger Gesellschafter und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 17.01.2006

Die Parteien sind rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht

AG Düsseldorf Urteil 12.01.2006 zitiert von 2

Der Streithelfer vertrat Frau X gegen die XXX

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.01.2006 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt die Rückzahlung von Lizenzentgelten in Höhe von insgesamt 11.657,36 €, die sie an den …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 20.12.2005

Wegen des Sachverhalts wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils verwiesen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Dem Beklagten stehen gegen den dem Kläger und dem Zeugen Thomas P. als Gesamtgläubiger zustehenden …

Zivilrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.12.2005 zitiert von 1

Ob ein Schuldsaldo des Klägers Drs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

AG Dortmund 104 C 7084/05 Urteil 07.12.2005

Die Beklagten sind Mieter einer Wohnung der Klägerin in der V-Straße in C

Zivilrecht

VG Frankfurt am Main 12. Kammer Urteil 30.11.2005 LS

Zum Vertrauensschutz einer Fluggesellschaft im Zusammenhang mit der Erhöhung einer Flugsicherheitsgebühr

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 22.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 II, 313 a I 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 26.10.2005

Restliche Vergütungsansprüche des Klägers für die Monate Juni bis August 2004

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

FG Hessen 7. Senat Urteil 25.10.2005

Vollstreckung aus einem Kostenfestsetzungsbeschluss des Finanzgerichts

Zulässigkeit der Vollstreckungsgegenklage des FA, Bestehen …

Steuerrecht

LG Arnsberg Urteil 20.10.2005

Der Kläger macht den Kaufpreis für vier Landmaschinen geltend

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 13.10.2005

- Ohne Tatbestand gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO. -

Zivilrecht

LG Wuppertal Urteil 12.10.2005

Die Kläger verlangen von der Beklagten teils aus eigenem, teils aus übergegangenem Recht Zahlung

Zivilrecht

AG Köln Urteil 11.10.2005

Die Klägerin war zusammen mit ihrem Ehemann, dem Zeugen T., Mieterin einer Wohnung der Beklagten im Hause im …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.10.2005

Die Kläger begehren im Wege der Stufenklage von den Beklagten Zahlung von Lizenzgebühren für die Jahre 2001 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Räumung und Herausgabe eines den Beklagten von der Klägerin vermieteten Geschäftslokals sowie um Zahlung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Der Kläger nimmt den Beklagten aus abgetretenem Recht des Zeugen R. (im weiteren auch "Zedent" genannt) auf …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.09.2005

Der Beklagte ist aufgrund des Arbeitsvertrages vom 10.09.2000 (Bl. 130 f. d. A.) seit dem 01.10.2000 und über …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 27.09.2005 zitiert von 1

Die Parteien schlossen unter dem 08.09.1998 einen bis zum 30.09.2002 befristeten Vertrag über die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.09.2005

Im Umfang der Abänderung beruht das Urteil des Landgerichts auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO)

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 20.09.2005

Zahlung einer außertariflichen Zulage für die Monate September bis Dezember 2004

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.09.2005 zitiert von 4

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

FG Münster Urteil 02.09.2005

Rechtmäßigkeit der Aufrechnung eines Steuererstattungsanspruchs der Klägerin mit rückständigen …

Steuerrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 13.07.2005 LS zitiert von 1

Wohnungseigentum: Erlöschen einer Pflicht zur Wohngeldzahlung infolge einer erklärten Aufrechnung

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 08.07.2005

Der Beklagte betreibt in Höhe einer Restforderung von 24.000 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 22.06.2005

Die Beklagte war Mieterin einer Wohnung im Hause H.str. in Köln

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 07.06.2005

Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung sowie einen Restvergütungsanspruch des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 31.05.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der T AG (im Folgenden: T AG) von der Beklagten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Kerpen Urteil 27.05.2005

Zu Gunsten der Beklagten ist an einer Wohnung im Haus des Klägers ein Wohnungsrecht im Grundbuch eingetragen

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bonn Urteil 20.05.2005 zitiert von 1

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus der Tätigkeit des Beklagten als früherer Insolvenzverwalter …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.05.2005

Einen Anspruch des Klägers auf Zahlung von Arbeitsentgelt sowie über Schadensersatzansprüche der Beklagten

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Hildesheim Urteil 22.04.2005

Gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 21.04.2005

Der Kläger war bis 31.08.2004 Mieter einer Wohnung des Beklagten im Hause

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 07.04.2005

Anforderungen an die Aufklärungspflicht des Verkäufers über Mängel der verkauften Sache

Vertragsabschluss als Schaden trotz gleichzeitiger …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 01.04.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind Telekommunikationsunternehmen, die regelmäßig Leistungen aus einem so genannten …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 31.03.2005

Vertrauen des Verkäufers eines Fußbodenbelages in die Herstellerempfehlung bezüglich der Eignung bestimmter …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 11.03.2005

Ob die Beklagte dem Kläger den unpfändbaren Teil der in den Monaten Januar bis Juni 2004 verdienten Gehälter …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 2. Kammer Urteil 09.03.2005

Aufrechnung – Pfändungsfreigrenzen

Zusammenrechnung von Arbeitseinkommen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hildesheim Urteil 25.02.2005

Gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2005

Die nach der übereinstimmend erklärten Erledigung des Rechtsstreits gemäss § 91 a Abs. 1 ZPO nach billigem …

Zivilrecht

LAG Schleswig-Holstein Urteil 08.02.2005

In der Berufungsinstanz sind nur noch Vergütungsansprüche für März 2004 rechtshängig

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.01.2005

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Aufrechnung der Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

LG Kiel Beschluss 20.01.2005 zitiert von 1

Die Parteien waren durch einen Mietvertrag verbunden, wobei der Kläger den Beklagten eine Wohnung vermietete

Zivilrecht Abgeändert