§ 389 BGB – Rechtsprechung (2.332 Entscheidungen) – Seite 43

LG Hagen Urteil 20.01.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Insolvenzschuldnerin, der xxx, in …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2005

Rückständige Mietzinsansprüche der Klägerin

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 02.12.2004

Die Parteien streiten um wechselseitige Zahlungsansprüche aus einem Vertrag über die Vermittlung von …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 01.12.2004 zitiert von 1

Vergütungsansprüche der Klägerin für die Zeit vom 23.05.2003 bis zum 31.08.2003

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LG Hildesheim Versäumnisurteil 19.11.2004

Gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 17.11.2004

Kaufvertrag: Verzugszinsanspruch des Verkäufers bei Ausübung des Rücktrittsrechts

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 10.11.2004 zitiert von 8

(Anstelle von Tatbestand und der Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

FG Düsseldorf Beschluss 10.11.2004

Die Beteiligten des Hauptverfahrens streiten über die Rechtmäßigkeit eines Abrechnungsbescheides, in dem das …

Steuerrecht

LG Düsseldorf Urteil 26.10.2004 zitiert von 1

Die Spedition X (im Folgenden Schuldnerin genannt) führte über eine längere Zeit für die Beklagte …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.10.2004

Die Parteien streiten um die Zahlung von Arbeitsvergütung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 19.10.2004 zitiert von 1

Die Kläger verlangen im Wege des Rücktritts und Schadensersatzes die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Heidelberg Urteil 15.10.2004

Gem. §§ 540 II, 313a I 1 ZPO wird von der Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 07.10.2004

Verpflichtung des Klägers, der Beklagten die Kosten für eine von ihm besuchte Schulung zu erstatten

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 28.09.2004

Die Kläger verlangen von der Beklagten anteilige Erstattung verauslagter Patentverwaltungskosten

Zivilrecht

VGH Hessen 8. Senat Urteil 23.09.2004 LS

Erstattungsfähigkeit so genannter Arbeitsplatzkosten nach dem hessischen Landesaufnahmegesetz

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.09.2004

Die klagende Abrechnungsstelle verlangt von der Beklagten die Bezahlung einer Rechnung vom 06.02.2001 für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 06.08.2004 zitiert von 1

Die Klägerin hat nach einem Wasserschaden in einem von der Beklagten betriebenen Krankenhaus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 15.07.2004

Der Antragsteller begehrt Prozesskostenhilfe für die Durchführung einer Vollstreckungsgegenklage

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Duisburg Beschluss 05.07.2004

Mit einem am 10. Oktober 2003 beim Amtsgericht eingegangenen Antrag beantragte die Gläubigerin die Eröffnung …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.07.2004

Von einer Sachverhaltsdarstellung wird gemäß §§ 540 Abs. 2 i. V. m. 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Konstanz Urteil 25.06.2004

(ohne Tatbestand nach § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 22.06.2004 zitiert von 1

Architektenvertrag: Zurechenbares Mitverschulden des Architekten bei mangelnder Überwachung der Leistungen …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Freiburg Urteil 15.06.2004

Die Parteien streiten um einen Steuererstattungsanspruch

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.06.2004

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Abschlags auf Arzneimittelrechnungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mönchengladbach Urteil 08.06.2004 zitiert von 1

Die Kläger begehren vom Beklagten Schadensersatz wegen fehlerhafter Bauplanung und Bauüberwachung

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 02.06.2004 zitiert von 8

A. Zwischen den Parteien bestand bis zum 30.09.2003 ein Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 02.06.2004 zitiert von 2

Die Kläger nehmen den Beklagten zu 1. als Generalunternehmer auf Ersatz der durch die in Teilbereichen des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2004

Die Klägerin begehrt die Unzulässigkeiterklärung der Zwangsvollstreckung aus zwei notariell beurkundeten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2004

Die Klägerin begehrt die Unzulässigkeiterklärung der Zwangsvollstreckung aus zwei notariell beurkundeten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 14. Zivilsenat Urteil 30.04.2004

Die Klägerin fordert von der Beklagten restlichen bereicherungsrechtlichen Ausgleich von vier Zahlungen, die …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 28.04.2004

Der Kläger war seit dem 17.04.1997 aufgrund des Anstellungsvertrages vom 15.04.1997 Geschäftsführer der …

Zivilrecht

AG Osnabrück Urteil 02.04.2004

Die Beklagte war Mieterin im Haus des Klägers

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 31.03.2004 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegen die Beklagte restliche Werklohnansprüche aus einem gekündigten Pauschalpreisvertrag …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.03.2004 zitiert von 9

Gegenstand des Verfahrens sind Entscheidungen des Beklagten, mit denen er Bewilligungen zurückgenommen und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.03.2004

Der Kläger nimmt die beiden Beklagten in dem an das Landgericht Wuppertal verwiesenen Rechtsstreit auf …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 04.03.2004

Die Beklagten vertraten den Kläger als Prozessbevollmächtigte in einem Rechtsstreit vor dem Landgericht …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 04.03.2004

Der Kläger war vom 1. Oktober 1981 bis 31. März 1991 Arbeitnehmer der X-BE AG, eines …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 04.03.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten um einen Anspruch der Klägerin auf Zahlung verschiedener Transportrechnungen

Zivilrecht

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 03.03.2004

Der Senat weist die Berufung durch einstimmigen (Teil)-Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurück, soweit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Köln Urteil 26.02.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten nach beendetem Arbeitsverhältnis über Restlohn und arbeitgeberseitige Ersatzforderungen

Arbeitsrecht

OLG Celle Urteil 19.02.2004 LS

Ist in Zusätzlichen Vertragsbedingungen eines öffentlichen Auftraggebers bestimmt, dass eine Abtretung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.02.2004

Die Klägerin vertreibt Spielgeräte und Spielanlagen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 23.01.2004

Ob Zahlungsansprüche der Klägerin durch Aufrechnung der Beklagten mit einem Rückforderungsanspruch …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2004

Die Klägerin hat - ursprünglich im Urkundsverfahren, von welchem sie mit Schriftsatz vom 10. Juni 2002 ins …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2004

Wegen des Vortrages der Parteien im Einzelnen sowie der erstinstanzlich gestellten Anträge wird auf den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 30.12.2003

Eine außerordentliche Kündigung, über Ansprüche aufgrund einer betrieblichen Altersversorgung sowie über …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 19.12.2003

Der Kläger war für die Beklagte aufgrund eines am 28. Januar 2002 abgeschlossenen Rahmenvertrags nebst …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2003

Der klagende Rechtsanwalt hat den Beklagten im ersten Rechtszug auf der Grundlage eines mit "Abstraktes …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 15.12.2003

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten über Vergütungs- und Schadensersatzansprüche

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.12.2003

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert