Aufhebung einer Zurruhesetzung · Abschlagszahlung · Aufrechnung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 395 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
38 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 395 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
38 Entscheidungen
Anspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen … · Vorschrift des § 6b Abs 5 SGB 2 · vorrangige bereichsspezifische Regelung · keine Beschränkung auf schuldhaftes oder nicht vertretbares …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Beteiligten streiten noch über die Rechtmäßigkeit eines Abrechnungsbescheides hinsichtlich der …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Erinnerung zurückgewiesen
Liquidator einer GmbH ohne Beteiligung am … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pfändung einer Eigentümergrundschuld durch das Finanzamt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kasse im Sinne von § 395 BGB
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Anforderung an die Annahme einer Bereicherung bei … · Aufrechnung von Pflegeleistungen gegen eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kehrleistungen · Aufrechnung · öffentlich-rechtliche Körperschaft · faktische Gesellschaft · bestandskräftige Bescheide
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verbindlichkeit des prozessualen Zugeständnisses einer … · Folge der rechtskräftigen Feststellung der Steuerforderung …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Aufrechnung gegen Kindergeldanspruch · Kein Rechtsschutzinteresse einer Leistungsklage auf Zahlung …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Aufrechnung mit einer rechtswegfremden Forderung …
Verwaltungsrecht
Europarecht