Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 433 BGB – Seite 23
Bürgerliches Gesetzbuch
2.103 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 433 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.103 Entscheidungen
Voraussetzungen wirksamer Ausübung gegenüber einem …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ergänzende Vertragsauslegung zum Preisänderungsrecht des … · Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungwiderklage des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährung des Gewährleistungsanspruchs bei fehlerhafter …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beschaffenheitsvereinbarung außerhalb des notariellen …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Am 07.08.2014 bestellte der Kläger bei der Beklagten über die Internetplattform ebay 480 Dosen des …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Ergänzende Vertragsauslegung zum Preisänderungsrecht des …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Unvereinbarkeit des gesetzlichen Preisänderungsrechts des … · Regelungslücke und Grundsätze der ergänzenden …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
erstangegangener Träger · Erstattungsanspruch · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Rechtsmangel bei Eintragung des erworbenen Fahrzeugs in das …
Miet- und Kaufrecht
Antrag auf erneute Ladung des Sachverständigen als neues …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
privatrechtlicher Zahlungsanspruch des Apothekers · Kalkulationsirrtum · keine Anfechtbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Ausstehender Kaufpreisrest als Schadensersatz statt der … · Erklärung des Rücktritts bereits mit der Fristsetzung · Annahme von Falschgeld als Erfüllung · Berücksichtigung des unentschuldigten Fernbleibens bei der …
Zivilrecht Abgeändert
Verletzung der Verpflichtung des Verkäufers zur …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Wirksamkeit einer Klausel über die automatische Erhöhung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Fälligkeit bei länger zurückliegenden Abrechnungszeiträumen · einseitige kalendermäßige Bestimmung der Leistungszeit …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Leistungsbestimmungsrecht des öffentlich-rechtlichen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ansatz eines verbrauchsunabhängigen Grundpreises unter …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben