Nichtberücksichtigung eines Beweisangebots bei fehlender …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 546a BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
516 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 546a BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
516 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fristlose Mieterkündigung wegen fehlender Benutzbarkeit der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
konkludente Willenserklärung · Lizenzvertrag · Beweislast · ZPO § 522 Abs. 2 · Vertragsnachweis
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
SGB II · Leistungsanspruch · Unterkunftskosten · Familienzusammenführung · Prozesskostenhilfe
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Mieterwechsel nach sog. Asset-Deal
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Parteivernehmung
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Nutzungsentschädigung bei Teilräumung nach Beendigung des …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Rechtsfolgen der Vereinbarung einer Kaufoption zwischen … · Verwertung des Leasinggegenstands bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
zur Aufrechnung geeigneter Anspruch auf Freigabe … · Aufrechnung gegen eine auf Zahlungsverzug gestützte …
Zivilrecht Abgeändert
Grundsicherung für Arbeitsuchende · SGB II · Zuwanderer · Einstweilige Anordnung · Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Klage auf Zahlung rückständiger Miete bei vom Mieter …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zugang einer Betriebskostenabrechnung
Zivilrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungsausschluss für Ausländer · Folgenabwägung im sozialgerichtlichen Eilverfahren · Anforderung an den Anordnungsgrund im Eilverfahren über die …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen