Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 558d BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
457 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 558d BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
457 Entscheidungen
Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Aschersleben im Salzlandkreis in … · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts des … · Beweislastverteilung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an den Inhalt eines der Revision oder der … · Ermittlung der ortsübliche Vergleichsmiete durch Einholung … · Ermessen des Tatrichters bei der Ermittlung der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestimmung der ortsüblichen Vergleichsmiete durch Einholung … · maßgebender Zeitpunkt für die Ermittlung der ortsüblichen … · Ermessen des Tatrichters bei der Ermittlung der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Anforderung an die Datenerhebung und -auswertung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · gerichtliche Kontrolle
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Vorrang des örtlichen Mietspiegels
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Kostensenkungsaufforderung · Angemessenheitsgrenze
Sozialrecht Abgeändert
Einzelfallsbezogene vom Hamburger Wohnlagenverzeichnis … · Berücksichtigungsfähigkeit behebbarer Mängel
Zivilrecht
Heranziehung des Berliner Mietspiegels 2017 als einfacher … · Orientierungshilfe für die Spanneneinordnung · geeignete Schätzungsgrundlage zur Bestimmung der … · Einholung eines Sachverständigengutachtens
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Stadtkreis Karlsruhe · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
unangemessene Unterkunftskosten · Kostensenkungsaufforderung Jahre vor Erstellung eines … · kein Beginn der sechsmonatigen Übergangsfrist wegen … · Unschlüssigkeit des Konzepts wegen Einbeziehung von Zimmern …
Sozialrecht Abgeändert
gerichtliche Kontrolle
Sozialrecht Abgeändert
Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmungen der Angemessenheitsgrenzen für … · Anforderungen an die Datenermittlung zur Erstellung eines … · Ermittlung der Angemessenheit von Heizkosten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Hof in Bayern · Anforderungen an das schlüssige Konzept des … · gerichtliche Kontrolle
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Umstritten sind von August 2014 bis Januar 2015 die Bedarfe für Unterkunft und Heizung der Höhe nach
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Abgeändert
Zweipersonenhaushalt in Aschersleben in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Anforderungen an die Datenerhebung und -auswertung
Sozialrecht Abgeändert
wohnwertmindernde bzw. -erhöhende Ausstattungsmerkmale
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft · Anforderung an die Vergleichsraumbildung in einem …
Sozialrecht Abgeändert
Rüge eines Mieters nach § 556g als geschäftsähnliche … · Wirksamkeit der Berliner Mietenbegrenzungsverordnung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anrechnung von Einkommen auf den Hilfebedarf · Zeitpunkt von Einkommensanrechnung und Berücksichtigung von … · Bildung von Vergleichsräumen in einem schlüssigen Konzept …
Sozialrecht Abgeändert
Angemessenheitsprüfung · Vierpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in … · kein schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Flächenlandkreis
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
SGB II · Unterkunftskosten · Angemessenheitskriterium · Wohnfläche · Heizkosten
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Angaben zur energetischen Beschaffenheit der Wohnung und …
Zivilrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verweis auf Internetportale als Begründungsmittel für ein …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Übernahme unabweisbarer Instandhaltungs- und … · Begrenzung der Kostenübernahme durch Angemessenheitsgrenzen · schlüssiges Konzept · Fehlen einer Aktualisierung durch den Grundsicherungsträger …
Sozialrecht Abgeändert
Unterkunft und Heizung · Berücksichtigung der besonderen Bedarfe älterer Menschen · angemessene Unterkunftskosten · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Schätzung der ortsüblichen Vergleichsmiete auf der …
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Bestimmung der ortsüblichen Vergleichsmiete auf Grundlage …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Einstufung des Berliner Mietspiegels aus dem Jahr 2013 als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berliner Mietspiegel 2015 als geeignete Schätzgrundlage
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Indizwirkung des Berliner Mietspiegels 2013 für die …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen