Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 651a BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
297 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 651a BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
297 Entscheidungen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Keine Schenkungsteuer bei gemeinsamer Luxus-Kreuzfahrt
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht
Zumutbarkeit von Änderungen für den Reisenden · Kündigungsrecht bei erheblicher Änderung einer wesentlichen … · Vorliegen einer erheblichen Änderung
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Begriff der höheren Gewalt · Nichtanerkennung des Reisepasses des Reisenden aufgrund …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Reisevertrag · Sicherheitspflicht des Reiseveranstalters · Haftung für Diebstahl · Reisepreisminderung · Schadenersatz wegen entgangener Urlaubsfreude
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Stellung des Reiseveranstalters als Vermittler oder Anbieter
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer formularmäßig vereinbarten Anzahlung in … · Fälligkeit des restlichen Reisepreises 45 Tage vor … · Vereinbarung einer pauschalen Entschädigung für den Fall …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Unlauterer Wettbewerb wegen der fehlender Einbeziehung …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch gegen den Reiseveranstalter wegen der …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Umfang der Informationspflichten im Hinblick auf Pass- und …
Patentrecht Aufgehoben