Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 90 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
213 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
213 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Vertragsrechtliche Einordnung eines Vertrags über …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sondernutzung des Ostseestrands durch die Gemeinden als …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Zur Einordnung eines Vertrags als Mietvertrag oder …
Steuerrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwahrentgelt · AGB-Kontrolle · § 675f BGB · Preisnebenabrede · Verbraucherschutz
Zivilrecht Abgeändert
IT-Komponenten einer "IT-Landschaft" als einzelne …
Steuerrecht
Erstattung vorläufig erbrachter Leistungen nach … · Einkommens- bzw Vermögensberücksichtigung · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Ermittlung des Bestands des Vermögens bei Eintritt der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erstreckung einer Tiefgarage als rechtmäßiger Überbau auf … · Verbindungen des Tiefgaragenkörpers mit den auf den … · grundbuchmäßiger Nachweis der eigentumsrechtlichen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ermessensfehler · Ergänzung von Ermessensentscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Wahrung der Klagebegründungsfrist durch Naturalpartei
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Handel mit nicht im Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz …
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zugang einer Bürgerrechtsorganisation zu landeseigener Kapelle zum Zweck einer Vortragsveranstaltung
vorkonstitutionelle Gebrauchsüberlassungsvereinbarung zu …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsnatur und Wirksamkeit eines Vertrags über den …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert