Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 90 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
213 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
213 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Einrede mangelnder Benutzung · Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Täuschung der potentiellen Käufer · Sittenwidrigkeit des Handelns
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Erstattung des Kaufpreises und Freistellung … · Nutzungsersatz im Wege des Vorteilsausgleichs …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Deliktshaftung der Vorstandsmitglieder eines Automobilkonzerns gegenüber dem Käufer eines vom sog. …
eingetretener Schaden und Vorteilsausgleichung · Nacherfüllung durch Softwareupdate · ersatzfähige Schadenspositionen und Zinsen · Annahmeverzug
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Schadensersatz · Dieselskandal · Softwaremanipulation · Gebrauchtfahrzeug · Rückabwicklung
Zivilrecht
Anschluss an die Argumentation in OLG Karlsruhe 14 U 165/15
Zivilrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Unfallkausalität · Gang in die Werkstatt · Theorie der wesentlichen Bedingung · Stolpern über den eigenen Hund
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Notwendigkeit der Darlegung der Voraussetzungen für eine …
Verwaltungsrecht
Zustimmungsvorbehalt bei Bestellung eines Nießbrauchs an …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Benennungsverlangen gemäß §§ 159, 160 AO bei durchlaufenden …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen