Psychiatrie · Kosten für Arzneimittel im Rahmen einer stationären … · keine gesonderte Erstattung durch die Krankenkasse · fehlende preisrechtliche Grundlage für den Anspruch auf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 7 BPflV
52 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 BPflV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
52 Entscheidungen
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
PPPRL) - gesetzliche Ermächtigung - Vereinbarkeit mit …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
PPPRL) - Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Abschließende Festlegung des Kreises der … · Verbot der Benennung des Honorararztes als originärer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Informationspflicht des Behandelnden bei privat …
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Abgeändert
Erweiterung des Kreises der liquidationsberechtigten Ärzte …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Berufsausübungsfreiheit eines nicht … · zudem keine unzulässige richterliche Rechtsfortbildung
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Leistungsort für den Vergütungsanspruch des Krankenhauses · Unterrichtungspflichten bei Abschluss einer … · Anwendbarkeit auch bei Abschluss eines gesonderten … · von Amts wegen zu berücksichtigende Unwirksamkeit
Zivilrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Berechnung der Jahrespflegetage
Steuerrecht
Tarifsukzession · Tarifpluralität · ergänzende Vertragsauslegung · Chefarztvergütung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Tarifsukzession · Tarifpluralität · ergänzende Vertragsauslegung · Chefarztvergütung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Vergütung von durchgeführten Maßnahmen mit …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt aufgrund abgetretenen Rechts den Beklagten als Alleinerben der am 26. Juni 2000 …
Zivilrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht