Prozesskostenhilfe (PKH · Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen … · Bezugnahme auf frühere Erklärungen · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 117 BSG
23 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 117 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
durch arbeitsgerichtlichen Vergleich erlangte … · beitragsrechtlicher Beschäftigungsbegriff · Ende des Versicherungspflichtverhältnisses · fehlender Wille der Arbeitsvertragsparteien zur Fortsetzung …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Eingang der Beschwerde beim LSG · Weiterleitung an das BSG im ordentlichen Geschäftsgang · Ablauf der Beschwerdefrist
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Erfordernis der Vorlage der Erklärung über die persönlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Mittellosigkeit · Versäumung der Einreichung eines PKH-Antrags einschließlich …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
hinreichende Erfolgsaussicht der beabsichtigten … · Nichtzulassungsbeschwerde · Ablauf der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Erledigungserklärung · Kostenentscheidung des Gerichts · billiges Ermessen · Erfolgsaussichten
Sozialrecht
Feststellung des Fortbestands des Arbeitsverhältnisses im … · keine nachträgliche Verschiebung der Rahmenfrist · Arbeitslosengeldbezug im Wege der Gleichwohlgewährung · Restleistungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen § 45 und § 48 SGB 10 · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Erlass eines endgültigen Bescheides trotz schwankenden …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis eines Kausalzusammenhangs zwischen Abfindung … · Anforderungen an die Darlegungslast bei Geltendmachung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensanrechnung nach dem Rentenbeginn · Zahlung einer Urlaubsabgeltung aus dem früheren …
Sozialrecht Aufgehoben
öffentlich-rechtliche Streitigkeit · Übergang eines Schadensersatzanspruches auf … · Sonderrecht · Rückabwicklung
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben