Urteile zu § 178a BSG

11 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 178a BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine Überprüfung von Tatfragen · Klärungsbedürftigkeit · Krankenversicherung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anordnung des persönlichen Erscheinens

Nichtaufhebung nach Vorlage eines nicht nachvollziehbaren … · keine Besorgnis der Befangenheit · medizinisch bedingte Reise- bzw Verhandlungsunfähigkeit · Glaubhaftmachung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 2
Verfahren der Anhörungsrüge

keine Nachholung/Ergänzung/erneute Überprüfung der … · Berücksichtigung des Beteiligtenvorbringens im Beschluss

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 9
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · freie Beweiswürdigung · unterschiedlicher Beweiswert von Verwaltungsgutachten und … · freie Beweiswürdigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss
Antrag auf Richterablehnung in einem PKH-Verfahren

Beiordnung eines Rechtsanwalts · fehlendes Vertrauensverhältnis · weitere Zustellung von Gerichtsbeschlüssen an den … · Besorgnis der Befangenheit des Richters

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss LS zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge

Fristbeginn · Kenntnis von der Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtlesen der Entscheidungsgründe · Tatsachenkenntnis

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen