angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Urteile zu § 22 BSG
148 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
148 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abweichende Regelsatzfestsetzung und Gewährung eines … · Geltendmachung höherer Bedarfe · fehlende Nachweise
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Bezeichnung eines Verfahrensmangels · Sachaufklärungsrüge · Anforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept für 2013 · Erkenntnisausfall
Sozialrecht Abgeändert
Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept für die Jahre 2012 und 2013 · Erkenntnisausfall
Sozialrecht Abgeändert
Fiktion einer abschließenden Festsetzung des … · Eintritt der Fiktionswirkung trotz Klage gegen vorläufige … · Klagegegenstand · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Aufgehoben
Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte … · Teilnahme an einer strukturierten Maßnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Vierpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Flächenlandkreis
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Aschersleben im Salzlandkreis in … · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts des … · Beweislastverteilung
Sozialrecht Abgeändert
Heizkostennachforderung · unwirtschaftliches Heizverhalten · Überschreiten des Grenzwertes des bundesweiten … · konkrete Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Anrechnung einer rumänischen Rente auf die deutsche Rente … · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 22 Abs 4 FRG und … · Weitergeltung des FRG nach Art 83 EGV 883/2004 iVm Anh 11 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zweipersonenhaushalt in Aschersleben in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Anforderungen an die Datenerhebung und -auswertung
Sozialrecht Abgeändert
Kosten der Unterkunft · Anforderung an die Vergleichsraumbildung in einem …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anrechnung von Einkommen auf den Hilfebedarf · Zeitpunkt von Einkommensanrechnung und Berücksichtigung von … · Bildung von Vergleichsräumen in einem schlüssigen Konzept …
Sozialrecht Abgeändert
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung · Vorlage von Unterlagen bis zum Zeitpunkt der letzten …
Sozialrecht Aufgehoben
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten für die Anschaffung von Bekleidung und Schuhen in … · Erstausstattung · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anerkennung der Stromkosten für den Betrieb einer … · Einbeziehung eines endgültigen Leistungsbescheides in einen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nicht zugleich Antrag auf Alg II · Meistbegünstigungsprinzip · objektive Gründe für Beschränkung des Antrags auf … · Rückforderung des Kinderzuschlags und Nachholung der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zweipersonenhaushalt im Landkreis Altenburger Land in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Vergleichsraumbildung im ländlichen Bereich
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zusammenleben eines Elternteils mit einem unter 25-jährigen … · Aufteilung der tatsächlichen Aufwendungen nach Kopfteilen · Angemessenheitsprüfung · Produkttheorie
Sozialrecht Aufgehoben
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Mühlhausen im Unstrut-Hainich-Kreis … · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Anforderungen an die Vergleichsraumbildung im …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an den Nachweis eines im Einzelfall von den … · Verfassungsmäßigkeit der Bemessung der Mehrbedarfspauschalen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewährung eines Zuschlags für Alleinerziehende bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Mietschuldenübernahme · Ermessensreduzierung auf Null
Sozialrecht
Kontrollfunktion · materielle Bindungswirkung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Gerichtliche Überprüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Kreises Pinneberg · gesamtes Kreisgebiet als Vergleichsraum · Clusteranalyse
Sozialrecht Aufgehoben
Umfang der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben