Urteile zu § 229 BSG

29 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 229 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

29 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Beitragspflicht einer dänischen Volksrente · vergleichbare Rente aus dem Ausland im Sinne von § 228 Abs … · kein Verstoß gegen EU-Recht

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Beitragspflicht einer Kapitalleistung als Versorgungsbezug · Feststellungsberechtigung der Kranken- und Pflegekassen · Klagebefugnis des Versicherten hinsichtlich der Regelung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Beitragspflicht einer Rentenleistung der … · vergleichbare Rente aus dem Ausland im Sinne von § 228 Abs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Beitragspflicht von Rentenleistungen des Versorgungswerks … · Versorgungsbezüge · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Auszahlung des Rückkaufwerts (Deckungsrückstellung) einer … · Kündigung der Direktversicherung während des bestehenden …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 21

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer … · Todesfallleistung · betriebliche Hinterbliebenenversorgung · Einbeziehung des Hinterbliebenen als Bezugsberechtigter in …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 1

Ausführungen zum Widerspruch im Grundsätzlichen · Nichtgenügen eines Rechtsirrtums im Einzelfall

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS

Einmalzahlung aus einer Direktversicherung · Wegfall des Arbeitgebers · Versicherungsnehmerstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Beitragspflicht von Versorgungsbezügen · keine Minderung des Zahlbetrages der beitragspflichtigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Kapitalzahlungen aus einer Pensionszusage · Gesellschafter · und Inhaberstellung des Versicherten · Versorgungsbezug

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 26

Beitragspflicht von "Altersrenten" einer Stiftung · Versorgungsbezüge · Einkommensersatzfunktion · Zusammenhang mit früherer Beschäftigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen