Urteile zu § 19 BSHG

135 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 BSHG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

135 Entscheidungen

BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – unentgeltliche Beförderung

Anspruch auf kostenlose Wertmarke · Pflegeheimbewohner · Bezug von ergänzender Hilfe zur Pflege · Gesetzeswortlaut

Sozialrecht Aufgehoben
SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Heizkostenbeihilfe für einen Wohnungslosen · Zelt als Unterkunft · Heizbedarf als Bestandteil des physischen Existenzminimums

Sozialrecht
SG Berlin 205. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer · Fehlen eines materiellen Aufenthaltsrechts · Sozialhilfe

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit · fehlende Zusätzlichkeit · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 205. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Nichterfüllung von Pflichten aus der … · keine Inzidentprüfung der Rechtmäßigkeit des … · Wirksamkeit und Bindungswirkung des Ersetzungsbescheides · Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid beinhaltet keinen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Ein-Euro-Job · Nichtzahlung der Mehraufwandsentschädigung für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 60
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung · kein Arbeitsverhältnis · kein Vergütungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 36
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · 1-Euro-Job · Arbeitsleistung ohne Rechtsgrund · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hessen 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ein-Euro-Job · Angemessenheit der Mehraufwandsentschädigung · Übernahme von Fahrkosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen