Urteile zu § 88 BSHG

603 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 88 BSHG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

603 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · nicht selbst genutztes Hausgrundstück · Sanierungsbedürftigkeit · Schonvermögen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · nicht selbst genutztes Hausgrundstück · Sanierungsbedürftigkeit · Schonvermögen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen für eine Sterbegeldversicherung · Abschluss vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit · Angemessenheit der Beiträge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

darlehensweise Leistung · Erlass eines Grundbescheides · Tod des Leistungsberechtigten · nachträgliche Festlegung der Darlehensmodalitäten durch an …

Sozialrecht Aufgehoben
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 1
Vergütung des Berufsbetreuers

Ermittlung des für die Vergütung einzusetzenden Vermögens … · von der gesetzlichen Vorschrift abweichender …

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 2
Vergütung des Berufsbetreuers

Berücksichtigung von Schulden oder Verpflichtungen des … · stichtagsgenaue Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen …

Familienrecht Aufgehoben
BGH XII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 4
Vergütung des Berufsbetreuers

Zeitpunkt für die Feststellung der Mittellosigkeit des … · Umfang des zu vergütenden Zeitaufwands · Ermittlung des einzusetzenden Vermögens

Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Vermögenseinsatz · Abgrenzung zum Einkommen · Erbschaft · modifizierte Zuflusstheorie

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Vorliegen einer besonderen Härte · Verwertung eines zu Lebzeiten des Leistungsberechtigten … · vom Erben vor und nach dem Tod des Leistungsberechtigten … · Umfang des Kostenersatzanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Vermögenseinsatz · kleinerer Barbetrag · angemessene Erhöhung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Vermögen bei der Ermittlung des … · Anforderung an die Annahme außergewöhnlicher Umstände für …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers · Ausschluss des Rückforderungsanspruchs nach § 529 Abs 1 Alt … · Anstandsschenkung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verwerfung wegen Unzulässigkeit · Kostenentscheidung · Kostenprivilegierung nach 183 SGG · Rechtsnachfolgerin des verstorbenen Ehegatten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
OLG Zweibrücken Senat für Familiensachen Beschluss LS
Verfahrenskostenhilfe in Familiensachen

Berechnung des wegen eines Grundstücks einzusetzenden …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Angemessenheitsgrenze für ein selbst genutztes …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

10-Jahres-Zeitraum · zu erstattende Kosten · Übersteigen des Dreifachen des Grundbetrages nach § 85 Abs … · maßgeblicher Zeitpunkt

Sozialrecht Aufgehoben