Verwaltungsrecht
Urteile zu § 31 BVerfGG – Seite 14
Bundesverfassungsgerichtsgesetz
1.122 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 BVerfGG (Bundesverfassungsgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.122 Entscheidungen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Amtspflichtverletzung · Verhältnismäßigkeit · Schadensersatz · Durchsuchungsbeschluss · Haftung des Staates
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
alternative Empfangsmöglichkeit durch Übertragung via …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigkeit des Art 1 Abs 1 S 1 Nr 5 LErzGG BY idF vom … · Gleichheitssatz · Unvereinbarkeitserklärung · Ausbleiben einer Neuregelung für zurückliegende Zeiträume
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verletzung der Unterrichtsverpflichtung durch Teilnahme an …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verletzung der Unterrichtsverpflichtung durch Teilnahme an …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verletzung der Unterrichtsverpflichtung durch Teilnahme an …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Altverfahren · Angemessenheit der Verfahrensdauer · einheitliche Betrachtungsweise in den Instanzen · Richterwechsel
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Keine Gleichstellung mit Kindern des Ehegatten, § 63 Abs. 1 …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Entgeltbegrenzung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensaussetzung ohne gleichzeitige Vorlage an das … · Nachprüfbarkeit des Vorliegens eines Aussetzungsgrundes …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Versäumung der Berufungsfrist · Urlaubsabwesenheit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
organisatorische und verfahrensmäßige Besonderheiten des … · Förderlichkeit der Zurückstellung eines Verfahrens … · hier: Verfahrensdauer von vier Jahren bei Zurückstellung … · Überschreitung der Jahresfrist des § 97b Abs 1 S 4 BVerfGG …
Verfassungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigerklärung der dreijährigen Wartefrist · Bestimmung der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge
Verwaltungsrecht
Krankengeld
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Beendigung des Annahmeverzugs
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Annahmeverzugsvergütung · vermögenswirksame Leistungen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entbehrlichkeit eines Hinweises im FG-Urteil · Anspruch auf rechtliches Gehör · Effektiver Rechtsschutz
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Private Altersvorsorge als anzurechnendes Vermögen · Umfang der Mitwirkungspflichten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen