Strafrecht Revision verworfen
Urteile zu § 31 BVerfGG – Seite 17
Bundesverfassungsgerichtsgesetz
1.122 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 BVerfGG (Bundesverfassungsgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.122 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Privates Angebot von Sportwetten und anderen Wetten vor und …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Privates Angebot von Sportwetten und anderen Wetten vor und …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Privates Angebot von Sportwetten und anderen Wetten vor und …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
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Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Privates Angebot von Sportwetten und anderen Wetten vor und …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Anspruch auf den so genannten Ehegattenzuschlag seit Juli …
Verwaltungsrecht
Familienzuschlag der Stufe 1 · Diskriminierung · Arbeitsentgelt · unmittelbare Anwendbarkeit der EGRL 78/2000
Verwaltungsrecht
Kürzung der Entgeltpunkte aus fremdrechtlichen Beitrags … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Niederlassungsfreiheit · Freier Dienstleistungsverkehr · Auf der Ebene eines Bundeslands bestehendes staatliches … · Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, mit der die …
Europarecht
erhöhte Begründungsanforderungen bei Abweichung des …
Verfassungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Strafrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen der Rücknahme eines Zuschusses zu einer … · Eintritt der gesetzlichen Versicherungspflicht als Änderung … · Erstattung von Beiträgen als Rücknahmegrund · Kennenmüssen einer durch Urteil des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Strafrecht
Privates Angebot von Sportwetten und anderen Wetten vor und …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Der Kläger begehrt im Rahmen eines Wiederaufgreifensantrags höhere Ausgleichs- bzw. Flächenzahlungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unerreichbarkeit des verfolgten Begehrens selbst bei …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Krankheit · verfallener Urlaub · europarechtlicher Mindesturlaub · Zurruhesetzung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Nichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen an Begründung
Steuerrecht