keine Berücksichtigung von Änderungen in der Beurteilung … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 34a BVerfGG – Seite 14
Bundesverfassungsgerichtsgesetz
1.581 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 34a BVerfGG (Bundesverfassungsgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.581 Entscheidungen
keine Berücksichtigung von Änderungen in der Beurteilung … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Berücksichtigung von Änderungen in der Beurteilung … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Berücksichtigung von Änderungen bzgl der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ablehnung eines Befangenheitsantrags in erster Instanz … · Unzumutbarkeit der Verweisung des Rechtsuchenden auf den … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
§ 21 Abs 9 S 4 ALG idF vom 05.08.2010 sowie vom 12.04.2012 · siehe Senatsbeschluss vom 23.05.2018, 1 BvR 97/14) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
§ 21 Abs 9 S 4 ALG idF vom 05.08.2010 sowie vom 12.04.2012 · siehe Senatsbeschluss vom 23.05.2018, 1 BvR 97/14) …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kein Rechtsschutzbedürfnis für Gegenstandswertfestsetzung …
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Berücksichtigung von Änderungen bzgl der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zur Zulässigkeit einer unmittelbar gegen eine einstweilige … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
teilweise Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Stattgebender Kammerbeschluss
sozial-familiäre Beziehung iSd § 1600 Abs 2 BGB schließt in …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz in …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Zurückweisung einer sofortigen Beschwerde im …
Verfassungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
zudem Verletzung des Anspruchs auf Resozialisierung (Art 2 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine Kostenerstattung bei auf einfachrechtliche Erwägungen …
Verfassungsrecht
keine Berücksichtigung von Änderungen bzgl der … · unterschiedliche Prüfungsmaßstäbe für PKH-Bewilligung … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzureichende fachgerichtliche Sachaufklärung bzgl der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) durch Übergehen eines fristgemäß …
zu den Voraussetzungen des staatlichen Auffangrechtserwerbs …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Einstellung eines Ermittlungsverfahrens nach § 153a StPO … · Zudem keine offensichtliche Gehörsverletzung durch …
Verfassungsrecht
hier: Verletzung des Freiheitsgrundrechts (Art 2 Abs 2 S 2 … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben
nicht lediglich kurzfristige Fixierung sämtlicher … · Neuregelung bis 30.06.2019 geboten · Vollstreckungsanordnung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
realistische Möglichkeit aller Beitragspflichtigen zur … · Unvereinbarkeit der mehrfachen Belastung von …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Möglichkeit der Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht
institutioneller Rahmen des Betriebsrentenrechts kann in … · Verletzung des Gleichheitssatzes (Art 3 Abs 1 GG) durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unzureichende Darlegung von Flucht- oder Verdunklungsgefahr · zudem Verhältnismäßig der Haftfortdauer nicht hinreichend … · Anordnung der Auslagenerstattung auf … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Allgemeinheitserfordernis des Art 5 Abs 2 GG gilt nicht für … · hier: Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Durchsuchung von Wohn- und Büroräumen wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsbeschwerde teilweise mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufhebung eines Bescheids über die Abschiebung des …
Verfassungsrecht