Eingriff in informationelle Selbstbestimmung gerechtfertigt … · keine Grundrechtsverletzung durch Übersichtsaufnahmen ohne …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Urteile zu § 92 BVerfGG – Seite 29
Bundesverfassungsgerichtsgesetz
1.444 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 92 BVerfGG (Bundesverfassungsgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.444 Entscheidungen
Zudem Subsidiarität gegenüber Geltendmachung vor den …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
§§ 90 und 91 des Hamburgischen Hochschulgesetzes teilweise …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Verletzung von Grundrechten durch Versagung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Unzureichende Substantiierung, soweit die Entziehung des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs … · Fortbestehendes Rechtsschutzbedürfnis auch nach Aufhebung … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr (§ 34 Abs 2 BVerfGG) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
iÜ Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung und …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Führen eines Fachberatertitels
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
insb. durch Ansprechen von Patientinnen eines … · zu unterlassen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr wegen „Wiederholung“ …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
§ 33a StPO, § 120 Abs 1 StVollzG) im fachgerichtlichen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: nicht fristgerechte Anhörungsrüge gem § 321a ZPO · bewußte Verweigerung der Kenntnisnahme durch …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Unerreichbarkeit des verfolgten Begehrens bei …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zu den Voraussetzungen für die Annahme eines Rügeverzichts … · im Übrigen Unzulässigkeit mangels Fristwahrung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anrechnung von Leistungen aus einer privaten …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
insb keine Darlegung, dass die Rspr zu § 330 Abs 1 Alt 2 …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Grundrechtsverletzung bei unzureichender …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unzureichende Rüge der Entscheidung in der Sache bei bloßer …
Verfassungsrecht
Zur Vereinbarkeit von § 4 Abs 1 PAngV iVm § 9 Abs 7 Nr 1 …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Vereinbarkeit der Bemessung von Arbeitslosengeld gem §§ …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
nach derzeitiger Aktenlage teilweise Unzulässigkeit, iü …
Verfassungsrecht
unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Hälftige Auslagenerstattung gem § 34a Abs 3 BVerfGG bei …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Insbesondere zur Vereinbarkeit der asymmetrischen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Plakatierung für "Aktion Ausländerrückführung"
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zur Rechtfertigung von Berufszugangsregelungen, die … · Teilweise Unzulässigkeit mangels hinreichender …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Mitwirkungspflichten des Antragstellers bei der …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Auslieferung in die Türkei zum Zweck der … · Möglichkeit der Begnadigung nach türkischem Recht aufgrund …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zu den Anforderungen an eine "vorweggenommene …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Einführung von Erkenntnisquellen in den Prozeß - Bezugnahme … · Berufungszulassung wegen eines schweren Verfahrensmangels …
Verwaltungsrecht
StGH Wiesbaden: zur Substantiierung, Fristgemäßheit und zum zulässigen Inhalt einer Grundrechtsklage
Verfassungsrecht