Urteile zu § 1 BVG – Seite 2

429 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 BVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

429 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Raubüberfall am Arbeitsplatz · GdS-Feststellung · psychische Störung · aus der Gewalttat resultierender Arbeitsplatzkonflikt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

versuchte Vergewaltigung · ausführliche Aussagen des Opfers im Strafverfahren … · Indiz gegen das Vorliegen einer posttraumatischen … · Grad der Schädigungsfolgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Unbilligkeit nach späterer Rache-Aktion des Opfers · Nichtachtung des staatlichen Gewaltmonopols durch … · Rechtswidrigkeit des Angriffs · Schlägerei

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

häusliche Gewalt · Vergewaltigung durch alkoholisierten Partner · GdS-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Angriff im Ausland · Terroranschlag während eines Urlaubs in der Türkei · Versagung der Entschädigung wegen Nichtbeachtung der Reise … · Sicherheitswarnung vor Menschenansammlungen und besonders …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 16
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Kind mit Fetalem Alkoholsyndrom · erheblicher Alkoholkonsum der Mutter in der Schwangerschaft · Schädigung des ungeborenen Kindes · tätlicher Angriff

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 12
Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto

weite Auslegung des Begriffs des Ghettos iS des ZRBG · entschädigungsrechtliche Überlagerung des … · Beschäftigung aus eigenem Willensentschluss iS des ZRBG · Lebensalter

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 5. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Gehbehinderung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Regelbeispiele · GdB von 30 für Funktionsstörungen der unteren Gliedmaßen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Behauptung sexuellen Missbrauchs in der frühsten Kindheit · Vernachlässigung von Kindern · tätlicher Angriff · Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfung einer Bewilligungsentscheidung · zeitliche Begrenzung der Überprüfungsentscheidung · Zulässigkeit der rückwirkenden Anwendung einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Entschädigung auch für Gewalt in gewaltbelasteter Beziehung … · keine Versagung bei Wiederaufnahme einer wegen … · keine leichtfertige Selbstgefährdung bei Fortsetzung eines … · Erkennbarkeit von Wutausbrüchen für das Opfer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

tätlicher Angriff · familiäre Gewalt · traumatisierendes Familienumfeld · tätliche Übergriffe durch den Vater

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 15
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

Internierung · zwangsweise Umsiedlung von Wolgadeutschen in eine … · sowjetische Kommandaturaufsicht · eigentümliche Verhältnisse der Internierung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sexueller Missbrauch in der Kindheit · Grad der Schädigungsfolgen · Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG · widersprüchliche Angaben des Antragstellers · unstimmige Äußerungen im privaten Bereich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen