Urteile zu § 1 BVG – Seite 3

429 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 BVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

429 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS zitiert von 1

sexueller Missbrauch in der Kindheit · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG bei fehlenden … · sozialgerichtliches Verfahren · Glaubhaftigkeitsgutachten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Vergewaltigung · posttraumatisches Belastungssyndrom und … · erneute Traumatisierung durch strafgerichtliches Verfahren · Folgeschaden durch "Deal" im Strafprozess

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

sozialgerichtliches Verfahren · nachträgliche Beschränkung des Streitgegenstands auf einen … · ursächlicher Zusammenhang · Wahrscheinlichkeit eines Vorschadens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Behauptung des sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Beweiserleichterung der Glaubhaftmachung · Anwendbarkeit des § 15 KOVVfG · Vorhandensein eigener Erinnerung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

Erstattung der Kosten für ein selbstbeschafftes Hörgerät · Abwarten auf Sachleistung · unvermeidbare Umstände · allgemeine Verwaltungsvorschriften als Auslegungshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Faustschlag in den Unterkiefer · keine Bindungswirkung einer früheren Ablehnung der … · GdS-Feststellung · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Behauptung des sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Beweiserleichterung der Glaubhaftmachung · Anwendbarkeit des § 15 KOVVfG · Vorhandensein eigener Erinnerung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

Schädigung der Leibesfrucht durch Alkoholkonsum der Mutter · tätlicher Angriff · keine Einbeziehung des ungeborenen Lebens in den … · keine Haftung des Staates bei nicht von ihm zu vermeidenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Hinterbliebenenrente · Ursächlichkeit einer Weltkriegsverletzung für das … · Amputation des linken Unterschenkels · Spätfolge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

DDR-Unrechtshaft · fehlende eigene Erinnerung · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Unterscheidung zwischen Symptombeschreibung und Diagnose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2

DDR-Doping · Verabreichung von anabolen Steroiden an jugendliche Sportler · spätere Gesundheitsschäden · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Afghanistan-Einsatz · Bombenanschlag · Feststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit · rückwirkende Überprüfung wegen Ausgleichzahlung nach § 63f …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Versäumung eines gutachterlichen Untersuchungstermins · keine Auferlegung bei fehlendem Nachweis der bewussten … · soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 91

tätlicher Angriff · sozialgerichtliches Verfahren · Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Glaubhaftmachung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 3

Prügelei · Vollbeweis · Beweislast · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG bei verbliebener …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 21

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Hinweispflicht des Gerichts · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Beginn der Wiedereinsetzungsfrist mit Kenntnisnahme des … · soziales Entschädigungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3

sozialgerichtliches Verfahren · kein Feststellungsinteresse für bereits anerkannte … · posttraumatische Belastungsstörung · Absenkung der GdS-Bewertung nach erfolgreicher Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 20

Einkommenseinsatz · Leistungen der russischen Rentenversicherung · Altersrente, Invalidenrente, Erhöhungsbetrag, DEMO-Leistung · Privilegierung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Pflegezulage nach Stufe III · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Blindheit · dauernde außergewöhnliche Pflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

tätlicher Angriff · Wurf mit einer Flasche · Vorsatz · Vollbeweis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Glaubhaftigkeit der Aussage · Erinnerungen erst nach therapeutischen Bemühungen · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

Abreißen einer Halskette · Schleudertrauma · kein ursächlicher Zusammenhang · posttraumatische Belastungsstörung -Trauma-Kriterien nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 13

über 55-jähriger Wehrdienstbeschädigter · Besserung des Gesundheitszustands · Herabsetzung des Grads der Schädigungsfolgen · Zehn-Jahres-Zeitraum

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

tätlicher Angriff · Rechtswidrigkeit · Fixierung durch Polizei und Ärzte bei Eigengefährdung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen