Urteile zu § 1 BVG – Seite 4

429 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 BVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

429 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Schutzimpfung · Epilepsie · ursächlicher Zusammenhang · Erstmanifestation des Anfallsleidens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sexueller Missbrauch in der Kindheit · Behauptung von sexuellen Übergriffen des Vaters · Glaubhaftigkeit · fehlende Aussagenkonstanz im Kerngeschehen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

exhibitionistische Handlung kein tätlicher Angriff · intensive Beschäftigung mit weit zurückliegenden Ereignissen · Gefahr von Pseudoerinnerungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

Gewährung von Waisenrente für ein behindertes Kind nach … · Anforderungen an die Annahme einer fehlenden … · mehr als nur geringfügiges Einkommen · 1/8 der Beitragsbemessungsgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 14
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Feststellung des Grads der Schädigungsfolgen · Herzleiden · Vena-Cava-Schirm · keine Vergleichbarkeit mit Herzklappenprothese

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 40
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

mögliche Schädigung durch truppenärztliche Behandlung · lebensbedrohliche Krankheit · Strahlentherapie · Folgeerkrankung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 83
Soziales Entschädigungsrecht – Rehabilitierung

rechtsstaatswidrige Verfolgungsmaßnahmen in der DDR · Kausalität · Theorie der wesentliche Bedingung · annähernde Gleichwertigkeit bei mehreren Mitursachen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

sexueller Kindesmissbrauch · Glaubhaftmachung · Vorwurf der Mutter nach Scheitern der Beziehung · fehlende zeitnahe Strafanzeige

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

Bezug einer Altersrente aus der Zweiten Säule der … · der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung … · Beitragssatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sexueller Missbrauch in der Kindheit und Jugend · Glaubhaftmachung · sozialgerichtliches Verfahren · Unzumutbarkeit der Parteivernehmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Wehrdienstbeschädigung

Grad der Schädigungsfolgen von 10 · keine Stützrentenregelung wie im Unfallversicherungsrecht · keine analoge Anwendung · Gleichheitssatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

GdS-Feststellung · Sturz durch Schwindelanfall · im Krieg erlittene Kopfverletzung · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Hinterbliebenenversorgung

Schadensausgleich · Berechnung der Ausgleichsrente · Einkommensanrechnung · Abzug von pauschalierten Werbungskosten bei Mieteinnahmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Soziales Entschädigungsrecht – GdS-Feststellung

Schädigung eines Beines · Überlastungsfolgen an dem anderen Bein · ursächlicher Zusammenhang · wesentliche Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Ruhen bei anderen Sozialleistungen

Altersrente · Vergleichbarkeit der vom Arbeitgeber finanzierten … · öffentlich-rechtliche Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 181. Kammer Urteil LS
Doping im DDR-Hochleistungssport

16-jährige Kanutin · Gabe von Dopingmittel als Beibringung von Gift iS des OEG · soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

Bezug einer Altersrente aus der Zweiten Säule der … · der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung … · Beitragssatz

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Anspruch auf Hörgerät

Festbetrag · Wirtschaftlichkeitsgebot · unmittelbarer Behinderungsausgleich · Hörgewinn

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 198
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Schädigung in der Kindheit · seelische und körperliche Misshandlung · sexueller Missbrauch · tätlicher Angriff

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Freiburg (Breisgau) 16. Kammer Gerichtsbescheid LS
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

Hilfsmittel · kein Anspruch auf Kostenübernahme für einen Treppenlift · Möglichkeit der Wohnungsbeihilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

GdS-Feststellung · altersbedingter Nachschaden · Wehrdienstbeschädigung · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Berufung

Möglichkeit eines Urteilsergänzungsverfahrens · soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung · Beschädigtenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Witwenbeihilfe

Berufsschadensausgleich · Kausalität zwischen Schädigung und Hinderung an … · Ablehnung zumutbarer beruflicher Rehabilitationsmaßnahmen · keine Tatbestandswirkung einer Ausgleichsrente für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen