§ 30 BVG – Rechtsprechung (979 Entscheidungen) – Seite 16

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 10.06.2010

Bewertung der Funktionsbeeinträchtigung Diabetes mellitus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 10.06.2010

Die Klägerin begehrt die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) von 50 ab dem 17. März 2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 10.06.2010

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung und Entschädigung der Gesundheitsbeschädigungen des Klägers als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 10.06.2010

Wehrdienstbeschädigung durch Behandlung in einem Bundeswehrkrankenhaus

Sozialrecht Abgeändert

BVerwG 5. Senat Urteil 27.05.2010 LS zitiert von 24

Angesparte Beschädigtengrundrente als verwertbares Vermögen zur Deckung eines sozialhilferechtlichen Bedarfs …

Verwaltungsrecht

BSG 9. Senat Urteil 29.04.2010 zitiert von 8

Schwerbehindertenrecht – Feststellung eines GdB von 50

ausländische Staatsangehörige · langjähriger Aufenthalt in Deutschland · Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 28.04.2010

Schwerbeschädigtenrecht: Ermittlung und Anpassung des Grades der Behinderung nach Ablauf der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 28.04.2010

Anspruch auf Beschädigtenversorgung wegen der Folgen einer in der DDR erlittenen rechtswidrigen Inhaftierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.04.2010

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.04.2010

Ob der Grad der Behinderung (GdB) des Klägers höher als mit 70 zu bewerten ist und ob die Voraussetzungen für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 31.03.2010

Schwerbehindertenrecht: Bestimmung des Grades der Behinderung bei einer Herz-Kreislauf-Erkankung

Folgen der Nichtaufklärbarkeit eines Sachverhalts wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 30.03.2010

Versorgung bei 100-prozentiger Erwerbsminderung nach Kriegsbeschädigung

Kriegsbeschädigung · Erwerbsminderung · Versorgungsanspruch · Sozialgesetzbuch X · Amputation

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 30.03.2010

Beschädigtenversorgung: Beurteilung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit bzw. des Grades der …

Beurteilungsspielraum

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 21.02.2010

Bewertung eines Hirnschadens im Schwerbehindertenrecht

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 18.02.2010

Der Kläger begehrt die rückwirkende Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50 ab dem 16. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 18.02.2010

Der Kläger begehrt die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) von 50

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 18.02.2010

Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des zu seinen Gunsten festgestellten Grades der Behinderung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 28.01.2010

Ob die Klägerin Anspruch auf die Gewährung von Versorgungsleistungen nach dem Gesetz über die Entschädigung …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 26.01.2010

Nachweis des schädigenden Ereignisses zur Bewilligung von Beschädigtenversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 19.01.2010

Der Kläger begehrt die rückwirkende Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 100, hilfsweise 50 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 19.01.2010

Schwerbehindertenrecht – GdB

rückwirkende Feststellung · besonderes Interesse · Beschränkung auf offenkundige Fälle · Statusentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.11.2009

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers nach dem Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.11.2009

Ob der Kläger Anspruch auf Gewährung eines Berufsschadensausgleichs (BSA) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 23.09.2009 LS zitiert von 2

Schwerbehindertenrecht – Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft

geduldeter Ausländer · rechtmäßiger gewöhnlicher Aufenthalt · Aufenthaltsstatus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Osnabrück Urteil 24.06.2009

Im vorliegenden Rechtsstreit begehrt der Kläger die Zuerkennung des Merkzeichens "Bl" für Blind im Wege der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Beschluss 27.05.2009

Der Antragsteller begehrt die vorläufige Fortzahlung des ihm vom Antragsgegner ursprünglich gewährten …

Sozialrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 17.12.2008

Gewährung von Hinterbliebenenversorgung nach dem BVG

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 24.10.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, mit welchem Grad der Schädigungsfolgen (GdS) eine Beschädigtenrente …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.09.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.09.2008

Der Kläger macht gegenüber dem beklagten Land einen Anspruch auf Versorgungskrankengeld nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.09.2008 zitiert von 9

Inhaltsverzeichnis I. Prozessgeschichte 4 II

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

LSG Hessen 4. Senat Urteil 13.08.2008

Gewährung von Hinterbliebenenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz

Sozialrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 06.08.2008

Gewaltopferentschädigung – Berufsschadensausgleich wegen der Folgen einer Gewalttat

unmittelbarer Zusammenhang · mittelbarer Zusammenhang · Einkommensverlust

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 28.05.2008

Opferentschädigung nach 40 Jahren wegen sexuellen Missbrauchs im Kindesalter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2008 zitiert von 4

Umstritten ist, ob die Klägerin Anspruch auf Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung von Opfern von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.03.2008 zitiert von 2

Streitig ist ein Anspruch auf Berufsschadensausgleich (BSA) wegen vorzeitigen Ausscheidens aus dem …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 24. Kammer Urteil 03.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist in Streit; ob dem Kläger ein Berufsschadensausgleich zusteht

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2008 zitiert von 1

Feststellung des Grades der Behinderung bei insulinpflichtigem Diabetes mellitus Typ I

Grad der Behinderung · Diabetes mellitus Typ I · Insulinpumpentherapie · Sozialgesetzbuch Neuntes Buch · Einstellbarkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 19.02.2008

Die Beteiligten streiten im Neufeststellungsverfahren darüber, ob dem Kläger ein höherer Grad der Behinderung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 13.09.2007 LS zitiert von 1

Verliert der Versicherte durch einen Unfall eine von zwei Nieren, so kommt es, wenn der Verlust dieses Organs …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.07.2007

Streitbefangen ist eine Kürzung des dem verstorbenen Ehemann der Klägerin gewährten Berufsschadensausgleichs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 27.06.2007 LS

Impfschadensrecht – unmittelbarer Impfschaden

Beweisgrad · Kannversorgung

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 15.06.2007

Der Kläger begehrt die Anerkennung als Schwerbehinderter

Sozialrecht

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 26.04.2007 zitiert von 3

Streitig ist im Berufungsverfahren, ob der Kläger ab dem 01. Januar 1999 Anspruch auf Zahlung des ihm von der …

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 24.04.2007 zitiert von 1

Ob beim Kläger, der Opfer eines vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriffs geworden ist, weitere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.04.2007

Streitbefangen ist eine Kürzung des dem verstorbenen Ehemann der Klägerin gewährten Berufsschadensausgleichs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Saarland Urteil 28.03.2007 zitiert von 1

Der am ... geborene Kläger macht Versorgungsansprüche nach dem Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2007

Streitig ist die Erhöhung der schädigungsbedingten Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) wegen besonderer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2007

Zwischen den Beteiligten ist noch die Höhe des zu gewährenden Berufsschadensausgleiches (BSA) streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2007

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung (WDB) und die Gewährung von Versorgung nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen