§ 30 BVG – Rechtsprechung (979 Entscheidungen) – Seite 17

LSG Saarland Urteil 21.11.2006

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob bei der Berechnung des dem Kläger zustehenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.10.2006

Streitbefangen sind die Feststellung von Gesundheitsstörungen als Schädigungsfolgen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 27.09.2006 LS

Höherbewertung der MdE wegen besonderer berufliche Betroffenheit

Berufsschadensausgleich · rechtsstaatswidrige Inhaftierung in der DDR · posttraumatische Belastungsstörung · nachweisbar angestrebter Beruf

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.08.2006 zitiert von 2

Streitig ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) im Rahmen eines Erstfeststellungsverfahrens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 27.06.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten noch darüber, ob dem Kläger ein höherer Grad der Behinderung (GdB) zusteht, nämlich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.05.2006

Die Beteiligten streiten im Erstfeststellungsverfahren über die Höhe des bei der Berufungsklägerin …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 13.04.2006

Soziales Entschädigungsrecht – besonderes berufliches Betroffensein

Berufsschadensausgleich · Vergleichsberuf · hypothetischer Berufsweg · Parlamentarischer Staatssekretär

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold 16. Kammer Urteil 11.04.2006

Streitig ist, ob beim Kläger im Rahmen einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes ein Grad der Behindung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 11.04.2006

Ob der Klägerin Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.02.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger - über eine Grundrente nach einer Minderung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 13.12.2005

Die Beteiligten streiten im Neufeststellungsverfahren darüber, ob beim Kläger ein höherer Grad der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 07.09.2005

Gewährung höheren Berufsschadensausgleiches nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Pflegezulage nach der Stufe II nach den Vorschriften des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 23.03.2005 zitiert von 1

Berechnung des Berufsschadensausgleichs des Klägers nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) bzw. …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.01.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob ein Anspruch auf Leistungen nach dem Gesetz über die Entschädigung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.11.2004

Der Kläger begehrt von dem Beklagten im Wege eines Überprüfungsverfahrens die Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 29.07.2004

Ob nach § 69 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) der Grad der Behinderung (GdB) des Klägers mit 40 oder …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 18.05.2004

Der am 09.12.1921 geborene Kläger ist rentenberechtigt nach dem Bundesentschädigungsgesetz

Zivilrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 30.03.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt höhere Versorgungsbezüge für einen zurückliegenden Zeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, nach welchem Vergleichseinkommen der Berufsschadensausgleich (BSA) des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.03.2004

Gewährung von Teilversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 01.12.2003 zitiert von 2

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers nach dem Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.2003

Ob der Kläger Anspruch auf Teilversorgungsrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.10.2003

Der Rechtsstreit betrifft (jetzt noch) den Umfang der Schädigungsfolgen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 01.10.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob der Klägerin Witwenbeihilfe nach § 48 Bundesversorgungsgesetz (BVG) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.09.2003

Der Rechtsstreit betrifft Entschädigungsansprüche der Klägerin nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.09.2003

Die Berufung betrifft Umfang und Bewertung von Schädigungsfolgen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.09.2003

Der Rechtsstreit betrifft Ansprüche des Klägers nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.09.2003

Der Rechtsstreit betrifft Ansprüche des Klägers nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Lüneburg Urteil 10.09.2003

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Beihilfe auf der Grundlage eines nach § 14 Abs. 3 BhV um 20 v. H. …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 28.08.2003

Streitig ist die Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) nach dem Gesetz über die Entschädigung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.07.2003

Die Klägerin begehrt Hinterbliebenenrente, hilfsweise Witwenbeihilfe nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 03.07.2003

Mit der Berufung wendet sich der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts (SG) Hildesheim vom 4. Juli 2000

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.06.2003

Die Beteiligten streiten um die Feststellung weiterer Schädigungsfolgen sowie einer höheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.06.2003

Ob der Beklagte verpflichtet ist, für den 1908 geborenen und am 27. März 1998 während des Berufungsverfahrens …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.06.2003

Die Klägerin begehrt Witwenbeihilfe nach § 48 Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.05.2003

Beim Berufungsbeklagten nach Wegfall einer Heilungsbewährung festzustellenden schwerbehindertenrechtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.05.2003

Die Klägerin begehrt die Anerkennung von Schädigungsfolgen und Beschädigtenversorgung nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.05.2003

Ob bei dem Kläger im Wege eines Verschlimmerungsantrages eine weitere Schädigungsfolge anzuerkennen und die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2003

Streitig sind die Bestimmung des bei der Berechnung des Berufsschadensausgleichs (BSA) zu Grunde zu legenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 12.03.2003

Beginn der Gewährung von Berufsschadensausgleich nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 20.02.2003

Die Beteiligten streiten wegen der Anerkennung eines Herzklappenschadens als Wehrdienstbeschädigung und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.02.2003

Der Beklagte wendet sich im Berufungsverfahren gegen die Verurteilung zur Gewährung einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.02.2003

Im Streit steht der Anspruch des Klägers auf Zahlung von Versorgung nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.02.2003

Die Beteiligten streiten im Wege eines Neufeststellungsverfahrens über die Frage, ob dem Kläger wegen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 03.02.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob dem Kläger ab Januar 1998 weiterhin Berufsschadensausgleich (BSA) zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.12.2002

Opferentschädigung – Berufsschadensausgleich

Ermittlung des Vergleichseinkommens · Lehrer · schädigungsbedingt verhinderter Aufstieg · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 20.11.2002

Gewährung von höherem Berufsschadensausgleich nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) im Rahmen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 16.09.2002

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers nach dem Sozialgesetzbuch -- Rehabilitation und Teilhabe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.09.2002

Die 1930 geborene, in Polen wohnhafte Klägerin begehrt Hinterbliebenenversorgung nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen