§ 30 BVG – Rechtsprechung (979 Entscheidungen) – Seite 18

LSG NRW Urteil 08.08.2002 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 50 auf 30 wegen Ablauf der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 01.08.2002

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Ausgleich nach § 85 Soldatenversorgungsgesetz (SVG) streitig

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.06.2002 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit der Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) wegen Heilungsbewährung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 12.06.2002

Die Klägerin wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 50 auf 30 wegen Ablaufes …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 06.06.2002 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 13.03.2002

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Berufsschadensausgleich sowie die Erhöhung der Minderung der …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 28.02.2002

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers nach dem Sozialgesetzbuch -Rehabilitation und Teilhabe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 10.01.2002

Anerkennung einer seelischen Erkrankung als Wehrdienstbeschädigung und die Gewährung einer Versorgungsrente …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.12.2001

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Anerkennung einer psychischen Erkrankung der Klägerin als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.12.2001

Die Klägerin begehrt als Rechtsnachfolgerin die Gewährung einer Versorgungsgrundrente nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.10.2001

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) der Klägerin nach dem Sozialgesetzbuch -Rehabilitation und Teilhabe …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.11.2000

Gewährung von Teilversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.11.2000

Ob auf einen Verschlimmerungsantrag des Klägers hin eine Verschlimmerung der Schädigungsfolgen sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.10.2000

Die Beteiligten streiten, ob die bei dem Kläger vorliegende "multiple Sklerose" als Wehrdienstbeschädigung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 19.10.2000

sozialgerichtliches Verfahren – Restitutionsklage

Einbeziehung eines neuen Verwaltungsaktes

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Urteil 29.08.2000

Gewährung von Rentenberufsschadensausgleich (BSchA) nach § 30 Abs. 3 und Abs. 4 Satz 3 und 4 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.05.2000 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Berufsschadensausgleich statt ab Januar 1997 bereits ab …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.04.2000

Die Klägerin streitet um Witwenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.1999

Ob dem Kläger ein Krankengeld-(Krg)-Anspruch über den 20.12.1997 hinaus zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 09.09.1999

Der Kläger macht eine psychische Beeinträchtigung von Krankheitswert als Folge der Ermordung seines Sohnes D. …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.09.1999

Streitig ist die Höhe des Berufsschadensausgleichs (BSA) nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.03.1999

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.01.1999

Witwenbeihilfe – Rechtsvermutung

Berufsschadensausgleich für fünf Jahre · vorgezogenes Altersruhegeld · Schwerbeschädigter war zugleich schädigungsunabhängig …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.11.1998

Die Beteiligten streiten um die Leistung von Versorgungsrente nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.1998

Die Töchter der Klägerin begehren als deren Rechtsnachfolgerinnen die Rücknahme eines früheren …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.11.1998

Die Klägerin streitet um Witwenversorgung aus der Kriegsopferversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.08.1998

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Versorgungsrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 04.08.1998

Berufsschadensausgleich – schädigungsbedingtes Ausscheiden aus dem Erwerbsleben

sozial gesichertes Ausscheiden mitbedingt durch die … · Altersruhegeld durch Schwerbehinderung · Altersruhegeld durch Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 09.07.1998

Kriegsopferversorgung – Berufsschadensausgleich

Ermittlung des Vergleichseinkommens · wahrscheinlicher Berufsverlauf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.06.1998

Streitig ist nur noch die Anerkennung einer Psychose als weitere Schädigungsfolge und die Gewährung einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 14.04.1998

Berufsschadensausgleich – Einkommensanrechnung

Übergangsgebührnisse · derzeitiges Bruttoeinkommen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 13.01.1998

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch, ob die gesundheitlichen Merkmale für Inanspruchnahme des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.12.1997

Streitig ist die Gewährung von Witwenbeihilfe nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.12.1997

Streitig ist die Höhe des Berufsschadensausgleichs (BSA) nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) in Verbindung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.03.1996

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines sog. Zugunstenverfahrens darüber, ob bei dem Kläger ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.03.1996

Streitig ist die Gewährung von Berufsschadensausgleich (BSA) und einer höheren Grundrente wegen besonderen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.01.1996

Streitig sind die Gewährung eines Berufsschadensausgleichs (BSA) und die Erhöhung der Grundrente wegen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 20.06.1995

Witwenbeihilfe – tschechische Staatsbürgerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 23.02.1995 LS

Beschädigtenversorgung – Unterschenkelamputierter

Sturz auf Glatteis · Schenkelhalsfraktur als mittelbare Schädigungsfolge

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 26.03.1992

Versorgungsschutz – unmittelbare Kriegseinwirkung

Verletzung eines jugoslawischen Staatsangehörigen Ende 1945 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 19.09.1989 LS

Die Einfügung des letzten Satzes in § 4 Abs. 2 SchwbG in der Neufassung vom 26. August 1986 (BGBl. I S. 1421) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 1. Senat Urteil 28.06.1989

Kausalität im Dienstunfallrecht

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 27.08.1987

Der Kläger begehrt die Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 27.10.1981

Der 57-jährige Kläger wurde als Soldat am 16. Oktober 1943 in R. verwundet

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 16.06.1981

Der Beklagte hatte dem 59-jährigen Kläger mit Bescheid vom 14. Dezember 1972 Rente nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 06.08.1980 LS

Sei der Beurteilung, ob ein besonderer Härtefall im Sinne von § 14 Satz 2 KVLG als Voraussetzung für eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 08.07.1980

Der Beklagte hatte dem 64-jährigen Kläger mit Bescheid vom 10. September 1955 wegen im Krieg erlittener …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 30.10.1979 LS

Das Sozialgericht muß sich bei Bescheiden mit Dauerwirkung gedrängt fühlen, die weitere berufliche …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 09.07.1979 LS

Zugunstenbescheid gem. § 40 des Verfahrensgesetzes in der Kriegsopferversorgung kann auch dann ergehen, wenn …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 26.06.1979 LS

Wird ein Landwirt, dessen Hof 10,2 ha beträgt, durch die Schädigungsfolgen gehindert, neben der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen