§ 30 BVG – Rechtsprechung (979 Entscheidungen) – Seite 19

LSG Hessen 4. Senat Urteil 21.11.1978 LS

Sind Erkrankungen als Schädigungsfolge im Sinne des § 1 BVG bindend abgelehnt worden und wird ihre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.08.1976

Der 1950 geborene Kläger leistete vom 5. Januar 1970 bis 30. Juni 1971 Dienst bei der Bundeswehr

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 21.01.1976

Der 1924 geborene Kläger begann nach dem Volksschulbesuch von 1930 bis 1939 am 8. April 1940 die Lehre als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 21.01.1976

Der 1912 geborene Kläger war seit dem 1. April 1931 bis Mai 1945 Polizeibeamter

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 22.07.1975 LS

Der Berufsschadensausgleich eines Friseurs ist nach dem Durchschnittsverdienst „aller erfaßten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 09.07.1975

Der 1909 geborene Kläger hat in seinem Heimatort B. in U. als Uhrmacher und Juwelier gearbeitet

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 09.07.1975 LS

Ein Hinweis auf sachdienliche Antragstellung ist nicht erforderlich, wenn das Begehren des Klägers sich …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 25.06.1975

Der 1907 geborene Kläger, der nach seiner Schulentlassung im Jahre 1921 in der elterlichen Landwirtschaft …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 07.05.1975

Der 1903 geborene Ehemann der Klägerin ist am 4. Januar 1945 als Soldat gefallen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 04.03.1975 LS

Auch Schwerbeschädigten, die wegen Ereichens der Altersgrenze, also nicht vorzeitig aus dem Berufsleben …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 15.01.1975 LS

1) Die Frage nach schädigungsbedingtem Einkommensverlust im Rahmen des Berufsschadensrechts stellt sich nur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 13.08.1974 LS

§ 51 Abs. 3 Bundesseuchengesetz ist nicht auf Deutsche auszudehnen, die nicht als Flüchtlinge, Vertriebene …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 10.07.1974 LS

Ergibt die Beweiswürdigung, daß die anerkannten Schädigungsfolgen und eine später schädigungsunabhängig …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 10.07.1974

2) Narbe unter dem rechten Schlüsselbein und Herabsetzung der groben Kraft im rechten Arm” als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 26.06.1974 LS

1) Ein schädigungsbedingter Einkommensverlust ist bei einem selbständigen Landwirt mit einem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 15.05.1974

Der 1919 geborene Kläger hat früher den Bäckerberuf erlernt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 08.05.1974

Der 1920 geborene Kläger ist kaufmännischer Angestellter und hat als Soldat im Jahre 1941 einen Bauchschuss …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 15.08.1973 LS

Entscheidung zur Frage der Kostenübernahme nach § 109 SGG

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 25.07.1973 LS

Entscheidung zur Frage des Berufsschadensausgleichs für selbständige Landwirte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.07.1973 LS

Entscheidung zur Frage des Berufsschadensausgleichs für Fliesenleger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.07.1973 LS

Entscheidung zur Frage des besonderen beruflichen Betroffenseins

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.03.1973 LS

Entscheidung zur Frage des Ermessensfehlers bei Erlaß eines Zugunstenbescheides, der die Rückdatierung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 23.01.1973

Der 54jährige Kläger war nach dem Besuch der Volksschule Landwirtschaftslehrling bei seinem Vater K. P. bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.01.1973

Der 1921 geborene Kläger hatte wegen einer im Februar 1945 erlittenen Granatsplitterverletzung nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.01.1973

Der 1921 geborene Kläger hat nach dem Volksschulbesuch den Beruf des Werkzeugmachers erlernt und hat nach …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.12.1972

Der am … 1924 geborene heimatvertriebene Kläger bezieht wegen „Verlust des linken Oberarmes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 06.12.1972

Die Klägerin war in erster Ehe mit dem 1915 geborenen und 1944 beim Untergang des im Kriegseinsatz gewesenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 08.11.1972 LS

Entscheidung zur Frage der Einstufung eines Angestellten einer Spar- und Darlehnskasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.09.1972

Die 1896 geborene Klägerin bezieht nach dem Umanerkennungsbescheid des Beklagten vom 20. Oktober 1951 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 02.08.1972 LS

1) Ein gerichtlicher Vergleich steht in seiner Wirkung einem rechtskräftigen Urteil gleich.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 02.08.1972

Der 1910 geborene Kläger stellte am 6. November 1967 erstmalig Antrag auf Gewährung von …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.07.1972 LS

Entscheidung zur Frage des Berufsschadensausgleichs für einen Heimatvertriebenen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.07.1972

Die Klägerin ist die Witwe des 1915 geborenen und 1943 gefallenen H. M. Sie erhält Witwengrundrente nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 28.06.1972

Die Klägerin ist die Witwe des 1909 geborenen und … durch Beschluß des Amtsgerichts L. vom 22. Oktober 1956 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.06.1972

Bei dem 1920 geborenen Kläger hatte das Versorgungsamt Frankfurt/Main im Umanerkennungsbescheid vom 28. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.06.1972

Bei dem … 1920 geborenen und … 1971 verstorbenen Ehemann der Klägerin E. B. (E.B.) waren durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 29.05.1972

Der 1926 geborene Kläger ist von Beruf Landwirt

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 01.03.1972

Der 1920 geborene Kläger erhält wegen, Verlust des linken Oberschenkels” als Schädigungsfolge nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.02.1972

2) Schußbruch des 3. Mittelhandknochens mit Verkürzung des re

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 08.02.1972

Der 52-jährige Kläger arbeitete nach der Volksschulentlassung im elterlichen landwirtschaftlichen Betrieb

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 02.02.1972 LS

Eine nachteilige Auswirkung von Schädigungsfolgen im Sinne des § 48 Abs. 2 Satz 2 BVG ist von der durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 26.01.1972 LS

Wird die Erreichung eines Berufszieles durch geänderte Ausbildungsvorschriften unmöglich, die keinen Einfluß …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 19.01.1972 LS

Scheitert die Unterbringung eines verdrängten Beamten am Mangel an Planstellen, so sind hierfür die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.01.1972 LS

Unterlassene Weiterbildung - kein Berufsschadensausgleich - Hausfrauen mit drei Kindern:

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.01.1972 LS

Bei einem ehemaligen Berufsunteroffizier, der während des Aufbaues der Bundeswehr in der DDR wohnhaft war …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 03.11.1971 LS

Ist ein beinamputierter Beschädigter zum Schumachergesellen umgeschult worden und arbeitet er nach Aufgabe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 04.08.1971

Der 1904 geborene Kläger erhält durch Zugunstenbescheid vom 2. März 1964 wegen

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 21.07.1971 LS

) Mit der in § 4 Abs. 3 DV) zu § 30 Abs. 3 u. 4 BVG getroffenen Regelung ist die eindeutige Absicht des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 21.07.1971

Der 1913 geborene Kläger erhielt durch Umanerkennungsbescheid nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) vom 15. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 21.07.1971

Der 1901 geborene Kläger, der während des Krieges bei dem Generalinspekteur für das deutsche Straßenwesen und …

Sozialrecht Aufgehoben