Selbständiges Beweisverfahren als … · Anfechtbarkeit der Einstufung einer Information als …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 46a DesignG
Designgesetz
5 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46a DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5 Entscheidungen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Designschutz · Urheberrechtsverletzung · Lizenzgebühr · Nichtigkeitsklage · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die (vermeintlich) unberechtigte Nutzung des Designs und den Vertrieb von …
Gewerblicher Rechtsschutz
Voraussetzungen des Einwands der fehlenden Rechtsgültigkeit … · Vermutung der Rechtsgültigkeit des Designs · Voraussetzungen einer Verletzungshandlung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert