Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 1 DPMAV
8 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 DPMAV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8 Entscheidungen
Druckstück
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Ausscheidungsanmeldung · ausgeschiedene Beschreibungsteile · keine Notwendigkeit zur Erläuterung der Erfindung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Zurückweisung einer Patentanmeldung aus formalen Gründen · Nichteinhaltung des Standards für die Einreichung von …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Zurückweisung aus formellen Gründen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit der Widersprüche · Unklarheiten über die geltend gemachten Kennzeichenarten … · keine Geltendmachung von Urheber- und Namensrechten im … · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
flott · fröhlich · hervorragend/Hit Radio FFH (Wort-Bild-Marke)/Hit Radio FFH … · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zulässig nur bei ausdrücklicher gesetzlicher Regelung bzw. …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen