Urteile zu § 41 EG

34 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 EG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

34 Entscheidungen

EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1

Art. 7 · Stillhalteklausel · Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen eines türkischen … · Visumpflicht für die Einreise in das Gebiet eines …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin Kokott Schlussanträge zitiert von 1

Art. 4 Abs. 2a und Art. 10a · Anhang IIA · Verordnung (EG) Nr. 647/2005 · Beitragsunabhängige Sonderleistungen

Europarecht Nichtigkeitsklage
EuGH Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer Schlussanträge zitiert von 1

Artikel 6 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrates · Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis · Voraussetzungen · Türkischer Staatsangehöriger, der fünfzehn Jahre in der …

Europarecht
EuGH Zweite Kammer Urteil

Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Artikel 7 Satz 1 und 14 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 … · Aufenthaltsrecht des Kindes eines türkischen Arbeitnehmers … · Voraussetzungen für eine Abschiebungsverfügung

Europarecht
EuGH Generalanwalt Poiares Maduro Schlussanträge zitiert von 1

Richtlinie 64/221/EWG · Artikel 8 und 9 · Aufenthaltsverbot und Entscheidung über die Entfernung aus … · Gerichtlicher Rechtsbehelf, der nur die Gesetzmäßigkeit der …

Europarecht
EuGH Zweite Kammer Urteil

Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Artikel 7 Satz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des … · Persönlicher Anwendungsbereich · Begriff des "Familienangehörigen" eines dem regulären …

Europarecht
EuGH Generalanwalt Léger Schlussanträge zitiert von 1

Artikel 6 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des … · Anwendungsbereich · Zugehörigkeit zum regulären Arbeitsmarkt eines … · Türkischer Staatsangehöriger, der im Rahmen einer …

Europarecht
EuGH Sechste Kammer Urteil

Soziale Sicherheit · Von einem Mitgliedstaat erhobene … · Berechnungsgrundlage der Beiträge · Berücksichtigung der in dem anderen Mitgliedstaat bereits …

Europarecht
EuGH Sechste Kammer Urteil

Artikel 6 Absatz 1 und 14 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 … · Zugehörigkeit zum regulären Arbeitsmarkt eines … · Türkischer Arbeitnehmer, der in Untersuchungshaft genommen … · Ausweisung aus generalpräventiven Gründen

Europarecht
EuGH Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer Schlussanträge zitiert von 1

Soziale Sicherheit · Von einem Mitgliedstaat erhobene … · Berechnungsgrundlage der Beiträge · Berücksichtigung der in dem anderen Mitgliedstaat bereits …

Europarecht
EuGH Generalanwalt La Pergola Schlussanträge zitiert von 1

Artikel 7 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des … · Familienangehöriger eines türkischen Arbeitnehmers · Ordnungsgemäßer Wohnsitz · Zeiten, in denen eine Person, die die Genehmigung erhalten …

Europarecht
EuGH Generalanwalt Léger Schlussanträge zitiert von 1

Altersrente · Zuschlag für unterhaltsberechtigte Ehegatten · Artikel 12 und 46a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Zusammentreffen von Renten, die aufgrund der …

Europarecht