Urteile zu § 40 EG

44 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 EG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44 Entscheidungen

EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen eines Unionsbürgers · Ehe zwischen einem Unionsbürger und einem … · Aufrechterhaltung des Aufenthaltsrechts eines … · Verpflichtung zum Nachweis ausreichender Existenzmittel

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 41

Richtlinie 2004/38/EG · Recht auf Daueraufenthalt · Leistung der Sozialhilfe · Elterliche Sorge

Europarecht
EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 21

Wirkstoff Endosulfan · Aufhebung der Zulassungen · Bewertungsverfahren · Fristen -Verteidigungsrechte

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwalt Mengozzi Schlussanträge zitiert von 1

Aufenthaltsrecht eines Familienangehörigen, der … · Rückkehr des Arbeitnehmers in den Mitgliedstaat, dessen … · Verpflichtung für den Herkunftsmitgliedstaat des … · Bestehen einer solchen Verpflichtung in Ermangelung der …

Europarecht
EuGH Generalanwalt Geelhoed Schlussanträge zitiert von 1

Richtlinie 73/148/EWG · Staatsangehöriger eines Mitgliedstaats, der sich in einem … · Aufenthaltsrecht eines Verwandten in aufsteigender Linie … · Verpflichtung dieses Verwandten, sich in dem Zeitpunkt, in …

Europarecht
EuGH Zweite Kammer Urteil

Anhang VIII Artikel 11 des Beamtenstatuts · Vorgezogene Altersrente · Anrechnung von Beschäftigungszeiten bei den Europäischen … · Artikel 10 EG

Europarecht
EuGH Zweite Kammer Urteil

Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Artikel 7 Satz 1 und 14 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 … · Aufenthaltsrecht des Kindes eines türkischen Arbeitnehmers … · Voraussetzungen für eine Abschiebungsverfügung

Europarecht
EuGH Zweite Kammer Urteil

Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Artikel 7 Satz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des … · Persönlicher Anwendungsbereich · Begriff des "Familienangehörigen" eines dem regulären …

Europarecht
EuGH Generalanwalt Tizzano Schlussanträge zitiert von 1

Anhang VIII Artikel 11 des Beamtenstatuts · Vorgezogene Altersrente · Anrechnung von Beschäftigungszeiten bei den Europäischen … · Artikel 10 EG

Europarecht
EuGH Generalanwalt Geelhoed Schlussanträge zitiert von 1

Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Artikel 7 Satz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des … · Persönlicher Anwendungsbereich · Begriff des "Familienangehörigen" eines dem regulären …

Europarecht
EuGH Generalanwältin Kokott Schlussanträge zitiert von 1

Richtlinien 86/457/EWG und 93/16/EWG · Anerkennung von Diplomen, Prüfungszeugnissen und sonstigen … · Verpflichtung der Mitgliedstaaten, die Ausübung der … · Erworbene Rechte

Europarecht
EuGH Generalanwalt Geelhoed Schlussanträge zitiert von 1

Aufenthaltsrecht · Richtlinie 90/364/EWG · Beschränkungen und Bedingungen · Person, die in einem Wohnheim gegen Naturalleistungen …

Europarecht
EuGH Urteil

Höherer Dienst der öffentlichen Krankenhausverwaltung · Richtlinie 89/48/EWG · Begriff "Diplom" · Aufnahmeauswahlverfahren

Europarecht
EuGH Generalanwalt Jacobs Schlussanträge zitiert von 1

Von einer Universität mit Sitz in einem Mitgliedstaat … · Unterricht zur Vorbereitung auf das Diplom, der in einem …

Europarecht
EuGH Generalanwalt Geelhoed Schlussanträge zitiert von 1

Angehöriger eines Drittstaats, der mit einem Angehörigen … · Ehegatte, der in diesem Mitgliedstaat mit einem Einreise … · Vorübergehende Niederlassung des Ehepaars in einem anderen … · Niederlassung in der Absicht, dem Ehegatten nach …

Europarecht
EuGH Generalanwältin Stix-Hackl Schlussanträge zitiert von 1

Zugang zur ergänzenden Weiterbildung für zuwandernde Ärzte … · Verpflichtung solcher Ärzte, in Spanien am allgemeinen … · Mitgliedschaft in einer Körperschaft des öffentlichen …

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt Geelhoed Schlussanträge zitiert von 1

Aufenthaltsrechte der Familienangehörigen des … · Anspruch der Kinder auf Fortsetzung ihrer Ausbildung im … · Artikel 10 und 12 der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 · Unionsbürgerschaft

Europarecht
EuGH Urteil

Altersrente · Zuschlag für unterhaltsberechtigte Ehegatten · Artikel 12 und 46a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Zusammentreffen von Renten, die aufgrund der …

Europarecht
EuGH Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer Schlussanträge zitiert von 1

Soziale Sicherheit · Von einem Mitgliedstaat erhobene … · Berechnungsgrundlage der Beiträge · Berücksichtigung der in dem anderen Mitgliedstaat bereits …

Europarecht
EuGH Generalanwalt La Pergola Schlussanträge zitiert von 1

Artikel 7 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des … · Familienangehöriger eines türkischen Arbeitnehmers · Ordnungsgemäßer Wohnsitz · Zeiten, in denen eine Person, die die Genehmigung erhalten …

Europarecht
EuGH Generalanwalt La Pergola Schlussanträge zitiert von 1

Freizügigkeit der Arbeitnehmer · Soziale Vergünstigung · Anspruch des Ehegatten eines Wanderarbeitnehmers auf …

Europarecht
EuGH Generalanwalt Léger Schlussanträge zitiert von 1

Altersrente · Zuschlag für unterhaltsberechtigte Ehegatten · Artikel 12 und 46a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Zusammentreffen von Renten, die aufgrund der …

Europarecht