Beschluss 2014/145/GASP · Art. 1 Abs. 1 Buchst. b und Art. 2 Abs. 1 Buchst. d · Restriktive Maßnahmen gegen eine natürliche Person, die … · Art. 21 AEUV
Urteile zu § 12 EG
394 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 EG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
394 Entscheidungen
Beschluss 2014/145/GASP · Art. 1 Abs. 1 in fine und Art. 2 Abs. 1 in fine · Restriktive Maßnahmen gegen eine natürliche Person, die mit … · Begriff ‚Verbindung‘ im Fall zweier durch ein …
Nachhaltiges Gebrauchmachen von dem Freizügigkeitsrecht …
Körperschaftsteuer · Regelung über die Verhinderung von Steuervermeidung durch … · Festsetzung des steuerpflichtigen Einkommens auf der … · Ausschluss der an den regulierten nationalen Märkten …
Offene Investmentfonds · Investitionen in Immobilien · Hypotheken- und Katastersteuern · Geschlossenen Immobilienfonds vorbehaltener Steuervorteil
Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen eines Unionsbürgers · Ehe zwischen einem Unionsbürger und einem … · Aufrechterhaltung des Aufenthaltsrechts eines … · Verpflichtung zum Nachweis ausreichender Existenzmittel
Rücknahme der Anrechnung
Differenzierung nach der Herkunft des grünen Stroms · Art. 28 und 30 EG · Freier Warenverkehr · Richtlinie 2001/77/EG
Unionsbürgerschaft · Recht, sich frei zu bewegen und seinen Aufenthalt frei zu … · Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit · Inländischen Studierenden gewährte Fahrpreisvergünstigung
Differenzierung nach der Herkunft des grünen Stroms · Art. 28 und 30 EG · Freier Warenverkehr · Richtlinie 2001/77/EG
Forderung von Nachweisen · Anspruch eines Bieters auf die Nachforderung fehlender … · Korrektur einer Angebotskalkulation durch den Auftraggeber
Unionsbürgerschaft · Recht, sich frei zu bewegen und seinen Aufenthalt frei zu … · Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit · Inländischen Studierenden gewährte Fahrpreisvergünstigung
Anforderungen an die Mitteilung kalkulationsrelevanter …
Nachforderung besserer Referenzen · Verlinkung eines Formblatts mit der Bekanntmachung · Forderung von Referenzen für vergleichbare Leistungen
Heilung von Fehlern im Bekanntmachungstext · angemessene Bewerbungsfrist
Ärzteversorgung
Frist zur Abgabe eines Teilnahmeantrages
nachträgliche Verneinung einer Bietereignung durch die …
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · EuFürsAbk
Auslegung der Vergabebekanntmachung nach dem objektiven … · Nachprüfung der formellen und inhaltlichen Bewertung eines …
Zulassung von Nebenangeboten beim Zuschlagskriterium des …
Entbehrlichkeit einer förmlichen Rüge · Angebotsausschluss der Beigeladenen, da Eignung nicht …
Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 · Persönlicher Geltungsbereich · Gewährung von Familienleistungen an eine … · Verordnung (EG) Nr. 859/2003
en Gasmarkt
Vollständige Veröffentlichung in drei Amtssprachen · Sprache der Prüfungen · Wahl der zweiten Sprache unter drei Amtssprachen
Angehöriger eines Mitgliedstaats, der in einem anderen … · Gleichbehandlung · Überbrückungsgeld für junge Menschen auf der Suche nach … · Gewährung unter der Voraussetzung, mindestens sechs …
Art. 20 AEUV und 21 AEUV · Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit · Art. 18 AEUV · Richtlinie 2004/38/EG