Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 234 EGV – Seite 3
474 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 234 EGV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
474 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
arbeitnehmerähnliche Person · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
kein Ausschluss eines ehrenamtlich tätigen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Vertretung durch 2 jeweils unabhängigen Verfassungsorganen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die gesetzliche Regelung
Zivilrecht Abgeändert
hier: Übergang der Arbeitsverhältnisse von … · zu den Voraussetzungen von einem Vorabentscheidungsersuchen … · Verpflichtung des Gesetzgebers bis spätestens 31.12.2011 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Vertragsnaturschutz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bedürfnisse einer geordneten Rechtspflege · subjektive Rechte der Bewerber · vorherige Ausschreibung der Notarstelle
Berufsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Benachteiligung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers durch …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unkenntnis der vom Bundesfinanzhof geäußerten … · Beginn der Verjährung des Schadensersatzanspruchs des …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsfolgen einer Aufgabenüberschreitung · Einschränkung von Aktivitäten
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wirkung bilateraler Abkommen über die Anerkennung von …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · schlichte Kaufaufforderung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
schutzfähige Abkürzung mit vorangestellter beschreibender … · Akronym der Wortfolge · Schutzunfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Steckverbinder (dreidimensionale Darstellung)" · erhebliche Abweichung von der üblichen Gestaltungsform · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht