§ 1a EnergieStG – Rechtsprechung (34 Entscheidungen)

FG Düsseldorf 4.Senat Beschluss 27.01.2026

Geschäftsgegenstand des Unternehmens der Klägerin sind die Herstellung und der Vertrieb von chemischen …

Steuerrecht

BFH VII. Senat Urteil 18.11.2025 LS zitiert von 2

Sicherheitsleistung keine Voraussetzung für die wirksame Eröffnung eines Steueraussetzungsverfahrens

Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BFH VII. Senat Urteil 18.11.2025 LS zitiert von 1

Sicherheitsleistung keine Voraussetzung für die wirksame Eröffnung eines Steueraussetzungsverfahrens

Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

FG München Beschluss 26.06.2025

Die Klägerin, eine GmbH & Co

Steuerrecht

FG Hamburg 4. Senat Urteil 18.03.2025 LS zitiert von 2

Energiesteuer: Keine Berufung auf Unionsrechtswidrigkeit des § 46 EnergieStG im Billigkeitsverfahren

Steuerrecht

BFH VII. Senat Urteil 19.12.2024 LS zitiert von 2

Zuständiges Hauptzollamt nach Verschmelzung

Steuerrecht Revision zurückgewiesen

BFH VII. Senat Beschluss 10.12.2024 LS

Verbrennung von Erdgas zur Erzeugung einer Schutzgasatmosphäre

Steuerrecht Revision zurückgewiesen

BFH VII. Senat Beschluss 10.12.2024 LS zitiert von 1

Verbrennung von Erdgas zur Erzeugung einer Schutzgasatmosphäre

Steuerrecht Revision zurückgewiesen

FG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 27.11.2024 zitiert von 3

Entstehung der Energiesteuer bei nicht wirksam eröffnetem Steueraussetzungsverfahren nach nicht geleisteter …

Formal wirksames e-VD und Sicherheitsleistung kumulativ als …

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 27.11.2024 zitiert von 1

Energiesteuer: Für eine wirksame Eröffnung eines Versandverfahrens unter Steueraussetzung ist die Erbringung …

Steuerrecht Klage abgewiesen

BFH VII. Senat Urteil 12.11.2024 LS zitiert von 2

Kein dual-use bei Ausnutzung der Transporteigenschaft von Rauchgas aus der Verbrennung von Erdgas

Steuerrecht Aufgehoben

FG Hamburg 4. Senat Urteil 25.09.2024 LS

Steuerschuldnerschaft des zugelassenen Einlagerers

Steuerrecht

BFH VII. Senat Urteil 12.03.2024 LS zitiert von 4

Zur thermischen Abfallbehandlung gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 2 EnergieStG

Steuerrecht Aufgehoben

BFH VII. Senat Urteil 20.06.2023 LS zitiert von 1

Ermittlung des Steuersatzes für Energieerzeugnisse im Sinne von § 2 Abs. 4 des Energiesteuergesetzes …

Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

FG Düsseldorf Urteil 08.03.2023

Die Klägerin betrieb an ihrem Standort in X-Stadt

Steuerrecht Aufgehoben

BFH VII. Senat Urteil 28.02.2023 LS zitiert von 3

Ausgleich von Wärmeverlusten in einem Fernwärmenetz

Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

FG München Urteil 27.10.2022 zitiert von 2

Die Klägerin, …, betreibt an verschiedenen Standorten Anlagen, in denen unterschiedliche technische und …

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Hamburg 4. Senat Urteil 16.06.2022 LS zitiert von 3

Steuerentstehung und Steuerschuldnerschaft bei der Energiebesteuerung von Biomethan

Steuerrecht

FG Düsseldorf 4. Senat Urteil 15.06.2022

Die Klägerin ist ein Unternehmen des Produzierenden Gewerbes, das das beklagte Hauptzollamt dem Abschnitt C …

Steuerrecht Klage abgewiesen

BFH VII. Senat Urteil 01.06.2022 LS zitiert von 2

Verbrennung von Erdgas zur Erzeugung einer Schutzgasatmosphäre

Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BFH VII. Senat Urteil 01.06.2022 LS zitiert von 2

Verbrennung von Erdgas zur Erzeugung einer Schutzgasatmosphäre

Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BFH VII. Senat Urteil 01.06.2022 LS zitiert von 8

Verbrennung von Erdgas zur Erzeugung einer Schutzgasatmosphäre

Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BFH VII. Senat Urteil 01.06.2022 LS zitiert von 3

Verbrennung von Erdgas zur Erzeugung einer Schutzgasatmosphäre

Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

FG Hamburg 4. Senat Beschluss 07.05.2021 LS zitiert von 2

Aufhebung der Vollziehung

Arrestanordnung wegen Beteiligung an der Hinterziehung von …

Steuerrecht

FG Hamburg 4. Senat Urteil 05.08.2020 LS zitiert von 2

Energiesteuer: Verlust von Energieerzeugnissen durch unabwendbares Ereignis oder höhere Gewalt

Steuerrecht

BFH VII. Senat Urteil 26.05.2020 LS zitiert von 1

Lieferung von Energieerzeugnissen an Angehörige der US-Streitkräfte

Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

FG Hamburg 4. Senat Beschluss 08.03.2019 LS zitiert von 3

Aussetzung der Vollziehung

Energiesteuerrecht · Zur Steuerschuldnerschaft einer an der unerlaubten …

Steuerrecht

BFH VII. Senat Beschluss 31.01.2019 LS zitiert von 8

Verbrennung von Erdgas zur Erzeugung einer Schutzgasatmosphäre

Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BFH VII. Senat Beschluss 31.01.2019 LS zitiert von 14

Entscheidungsgründe im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Beschluss vom 31.01.2019 VII B 115/18

Verbrennung von Erdgas zur Erzeugung einer …

Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

FG Düsseldorf Urteil 27.06.2018

Die Klägerin stellte in ihrem Betrieb Wasserglas her

Steuerrecht Klage abgewiesen

BFH VII. Senat Urteil 12.04.2016 LS zitiert von 1

Voraussetzungen besonders förderungswürdiger Biokraftstoffe

Steuerrecht Revision zurückgewiesen

BFH VII. Senat Urteil 07.07.2015 LS zitiert von 2

Erstreckung des abgabenbewehrten Beimischungszwangs auf Alkylatbenzin nicht unionrechtswidrig

Steuerrecht Revision zurückgewiesen

BFH VII. Senat Urteil 13.01.2015 LS zitiert von 12

Energieerzeugnisse mit zweierlei Verwendungszweck ("dual use")

Steuerrecht Revision zurückgewiesen

FG Düsseldorf Urteil 15.12.2010

Die Klägerin befasst sich mit der Herstellung und dem Verkauf von Titanpigmenten sowie Titanverbindungen

Steuerrecht Aufgehoben