Urteile zu § 51 EStG

Einkommensteuergesetz

54 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 51 EStG (Einkommensteuergesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

54 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Nichtberücksichtigung von vorzeitig ausgezahltem … · Betriebsvereinbarung · Berücksichtigung aufgrund rechtswidriger Verwaltungspraxis · Vorrang der Gesetzesbindung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosengeld – Grenzgänger

Polen · Bemessungsentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessung

Berücksichtigung von pauschalierten Abzügen für Lohnsteuer … · fiktiver Abzug bei echten Grenzgängern bei fehlender … · vorübergehender Arbeitsausfall · Feststellung der Lohnsteuer

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Verminderung wegen Einschränkung der Arbeitsbereitschaft · Erklärungen auf dem Formblattantrag · keine Tatbestandswirkung · indizielle Wirkung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 13
Berechnung des Kurzarbeitergelds

Nettoentgeltdifferenz · Berücksichtigung von pauschalierten Abzügen für Lohnsteuer … · Unzulässigkeit des fiktiven Abzugs bei echten Grenzgängern … · Europarechtskonformität

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Bemessung des Arbeitslosengelds

Bemessungszeitraum · Berücksichtigung von Arbeitsentgeltzahlungen während … · Arbeitsentgelt · Lohnfortzahlung wegen Krankheit durch einen schweizerischen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Ermittlung des Bemessungszeitraumes

ausgeübte Teilzeitbeschäftigung · Bereitschaft der Vermittlung in Vollzeit · erhöhtes Arbeitslosengeld · keine Gesetzes- oder Rechtsanalogie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Rahmenfrist · Berücksichtigung von Zeiten von Übergangsgeldbezug · medizinische Rehabilitation · Bemessungszeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit

mehrere Arbeitslosmeldungen · Unterbrechung wegen Kinderbetreuung · subjektive Verfügbarkeit · Beweiswürdigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Arbeitslosengeld – Bemessung

freiwillig weiterversicherter Selbstständiger · Leistungsentgelt · Lohnsteuerklasseneintrag

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Bemessung

freiwillig weiterversicherter Selbstständiger · Leistungsentgelt · pauschalierter Lohnsteuerabzug · Berücksichtigung der korrespondierenden Lohnsteuerklasse …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BFH X. Senat Urteil LS zitiert von 9
Pflicht zur Abgabe der Anlage EÜR

keine neue Form der Gewinnermittlung · Unterscheidung zwischen Verwaltungsakt und bloßer … · Umstellung auf maschinell unterstützte Formen der … · Parlamentsvorbehalt im Steuerrecht

Steuerrecht
BFH X. Senat Urteil LS zitiert von 3
und mit BFH-Urteil vom 13.4.2011 X R 54/09

Anwendbarkeit des AltEinkG auf nachgezahlte … · Verfassungsmäßigkeit · Rechtsfortbildung im Wege der teleologischen Reduzierung

Steuerrecht