§ 17c FStrG – Rechtsprechung (64 Entscheidungen)

OVG Rheinland-Pfalz 8. Senat Urteil 20.05.2026 LS

Die ortsübliche Bekanntmachung der Planauslegung besitzt die notwendige Anstoßwirkung, wenn in den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Urteil 06.05.2026 LS

FFH-Verträglichkeitsprüfung und nachträgliche Maßnahmen bei zur Kohärenzsicherung einbezogenen Flächen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Urteil 08.10.2025 LS zitiert von 12

Teilweise erfolgreiche Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den ersten Teilabschnitt des Neubaus …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Urteil 30.07.2025

Die Kläger begehren die Aufhebung des an die Beigeladene gerichteten Bescheides, mit dem festgestellt wurde …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.07.2025

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 23. August 2024, mit dem der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Senat für Baulandsachen Urteil 30.06.2025

Höhe der Entschädigung für Grundstücksverlust unter Berücksichtigung der Wertminderung des Restgrundstücks im …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

VGH Bayern Urteil 04.11.2024

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Oberbayern vom 30. Juni 2022 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 25.04.2024 LS zitiert von 3

Prüfung erheblicher nachteiliger Umweltauswirkungen eines Brückenbauvorhabens

Berücksichtigung der Zwecke des Klimaschutzgesetzes · Anwendbarkeit des FStrG § 17c Nr 4 bei nachzuholende …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Urteil 22.01.2024

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Regierung der ... vom 31. Januar 2014 in der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Bayern Urteil 22.01.2024

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Regierung der O. vom 31. Januar 2014 in der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Bayern Urteil 22.01.2024

Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Regierung der ... vom 31. Januar 2014 in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Bayern Urteil 19.12.2023

Der Kläger, eine nach § 3 UmwRG anerkannte Umweltvereinigung, wendet sich gegen den Planfeststellungbeschluss …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Urteil 07.12.2023 LS zitiert von 10

Zur Frage des Außerkrafttretens eines straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 05.10.2023 LS

Planfeststellungsbeschluss Neubau der B 10 Ortsumfahrung Enzweihingen

Existenzgefährdung eines enteigneten Betroffenen · Parallelverfahren zu Urt. v. 05.10.2023 - 5 S 2371.21 -

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 05.10.2023 LS zitiert von 3

Planfeststellungsbeschluss Neubau der B 10 Ortsumfahrung Enzweihingen

Nachvollziehung der Planung des Vorhabenträgers · Parallelverfahren zu Urt. v. 05.10.2023 - 5 S 2371.21 -

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 04.07.2023 zitiert von 14

Abstand zwischen Biogasanlagen und Straße

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil 10.01.2023 LS

Planfeststellungsbeschluss: Neubau eines straßenbegleitenden Radweges auf der Insel Rügen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Urteil 14.12.2022 zitiert von 5

Naturschutzrechtliche Befreiung und Kompensationsmaßnahmen für Fehmarnbeltquerung

Naturschutzrecht · Befreiung nach § 67 BNatSchG · Realkompensation · Planfeststellungsverfahren · Biotopschutz

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Urteil 14.12.2022 LS zitiert von 10

Änderung der Planfeststellung eines kombinierten Straßen- und Eisenbahntunnels (Feste Fehmarnbeltquerung)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 21.11.2022

Der Kläger begehrt die Feststellung des Außerkrafttretens des Planfeststellungsbeschlusses des Beklagten vom …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Bremen Beschluss 29.07.2022 zitiert von 2

Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen OVG: 1 B 82/22 VG: 1 V 322/22 Beschluss In der …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Beschluss 11.05.2022 LS

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Infrastrukturvorhaben betreffend Bundesverkehrswege (hier

Radverkehrsanlage

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 27.04.2022 zitiert von 1

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss für die „B 3 Südschnellweg Hannover“ der …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Beschluss 22.02.2022 LS zitiert von 2

Straßen- und Wegerecht -einstweiliger Rechtsschutz gegen Radwegebau-

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 08.07.2021 LS zitiert von 5

Die allgemeine Vorprüfung nach § 7 UVPG stellt eine von der Behörde selbst vorzunehmende Prüfung dar.

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 21.06.2021 LS zitiert von 15

Beiladung der Autobahn GmbH des Bundes

Klage gegen Planfeststellungsbeschluss einer Bundesautobahn

Verwaltungsrecht

VG Halle 6. Kammer Beschluss 15.02.2021

Der Antragsteller wendet sich gegen eine Fortführung von Maßnahmen der Umsiedlung von Teilen einer …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 30.11.2020 LS zitiert von 78

Straßenrechtliche Planfeststellung (Ortsumgehung Ummeln)

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 26.11.2020 zitiert von 5

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 27. September 2016 für den …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 09.11.2020

Der Kläger wendet sich gegen die fortbestehende Wirksamkeit des Planfeststellungsbeschlusses des Beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil 21.10.2020 zitiert von 6

Normenkontrolle gegen eine Veränderungssperre

Erforderlichkeit einer Bauleitplanung · unzulässige Verhinderungsplanung · Festsetzung eines „Wissenschafts- und Technologiepark / …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil 21.10.2020

Normenkontrolle gegen eine Veränderungssperre

Erforderlichkeit einer Bauleitplanung · unzulässige Verhinderungsplanung · Festsetzung eines „Wissenschafts- und Technologiepark / …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 23. Senat Beschluss 22.09.2020

Der Antragsteller wendet sich gegen zwei vorläufige Anordnungen des Antragsgegners in dem …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 26.08.2020 LS zitiert von 2

Fortführung einer Unternehmensflurbereinigung als vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 2. Senat Urteil 05.12.2019

Die fünf Kläger wenden sich mit ihrer gemeinsamen Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 8. Senat Urteil 06.11.2019 LS zitiert von 16

Verkehrswegeplanung der Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe - B 293

Kritik des Bundesrechnungshofs · faktisches Vogelschutzgebiet · Alternativenprüfung · Kohärenzsicherung

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 24.09.2019 LS zitiert von 12

Ausübung eines Vorkaufsrechts

städtebauliche Sicherungsbedürfnis · Schaffung von für alle Teile der Bevölkerung bezahlbarem … · Miteigentumsanteil

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 9. Senat Urteil 11.07.2019 LS zitiert von 84

Planfeststellung des 7. Bauabschnitts der A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 11.07.2019 LS zitiert von 22

Planfeststellung des 7. Bauabschnitts der A 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 16.05.2018 LS zitiert von 20

Planänderung vor Fertigstellung eines Straßenbauvorhabens in Bezug auf naturschutzrechtliche …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 25.04.2018

Hinweisbeschluss zum Vorabentscheidungsersuchen zum Neubau der A 33/B 61, Zubringer Ummeln, auf dem Gebiet …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 20.03.2018 LS zitiert von 55

Ortsumgehung Celle (Mittelteil)

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 20.03.2018 zitiert von 5

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde (Ortsumgehung Celle

Mittelteil

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 23.08.2017 LS zitiert von 5

Planfeststellungsverfahren bezüglich einer Ortsumgehung

Planänderung · Anhörung · Trassenvariante · naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen zum Schutz von …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 29.06.2017 LS zitiert von 39

Entscheidung über die Kosten der Umverlegung einer Telekommunikationslinie im Planergänzungsbeschluss

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 22.11.2016 LS zitiert von 28

Planfeststellung einer Baustraße

naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahmen · Variantenprüfung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 22.11.2016 zitiert von 6

Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der B 180 (Ortsumgehung …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 28.04.2016 zitiert von 10

Planfeststellung für Tunnelabschnitt der A20 Nord-West-Umfahrung Hamburg

Planfeststellung · FFH-Gebiet · Verträglichkeitsprüfung · Tunnelbau · Transeuropäisches Verkehrsnetz

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 28.04.2016 zitiert von 41

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 30. Dezember 2014 für den Neubau der A 20 …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 28.04.2016 LS zitiert von 29

Klage eines Fährbetriebes gegen einen Planfeststellungsbeschluss für eine feste Flussquerung (hier

Straßentunnel

Verwaltungsrecht