Designschutz · Urheberrechtsverletzung · Lizenzgebühr · Nichtigkeitsklage · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 1 GeschmG
7 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 GeschmG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7 Entscheidungen
"Sporthelm" · zur Bestimmung des Schutzgegenstands auf Grundlage der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die (vermeintlich) unberechtigte Nutzung des Designs und den Vertrieb von …
Gewerblicher Rechtsschutz
monolithischer Buchstabenblock · besonders grafisch gestaltete Form · Eintragungsfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht