Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 27
Grundgesetz
5.003 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.003 Entscheidungen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
gemeinsames Ziel eines Kooperationsvertrags · Anforderungen an die Information des Auftraggebers
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Das vorliegende Klageverfahren betrifft die Frage der Hinzurechnungsbesteuerung hinsichtlich einer …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Vorrang fachgerichtlichen Rechtsschutzes auch bei auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bedarfssatz · Unterbringung in einer Aufnahmeeinrichtung … · eingeschränkte Nutzung von zur gemeinschaftlichen Nutzung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rüge eines Mieters nach § 556g als geschäftsähnliche … · Wirksamkeit der Berliner Mietenbegrenzungsverordnung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an die Festsetzung des Ausgleichswerts bei … · Kürzung des Anrechts bei externer Teilung (etwa aufgrund …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Die Berufsgewerkschaft e. V." seit dem 21. April 2015
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BtMG 1981) - Wegfall der Entscheidungserheblichkeit infolge …
Verfassungsrecht
Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · vollständige Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers · Schließung des einzigen Standorts des ursprünglichen … · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 118 Abs 4 S 1 Alt 2 … · Gleichrangigkeit der Erstattungsansprüche nach § 118 Abs 4 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Prozessbevollmächtigte · VwGO § 67 · Vertretungsvoraussetzungen · Verwaltungsverfahren · Zulässigkeit der Beschwerde
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Anfrage an das BVerfG: Besteht auch bei Vorliegen …
Familienrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
tarifvertraglich abweichende Überlassungshöchstdauer · Verstoß gegen Art 1 EGRL 104/2008
Arbeitsrecht Vorabentscheidungsersuchen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Beitragsentlastung wegen des Betreuungs- und … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
hier: Keine Vorlagepflicht des BGH im …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Frist für Neuregelung bis 31.07.2021
Verfassungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen